Nr. 10/2005
27. Oktober 2005
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In dieser Ausgabe u.a.
Hoffnung auf Trendwende im Jahr 2006
(brb).- Im Rahmen eines Pressegespräches des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen äußerte ein Verbandssprecher die Ansicht, dass es voraussichtlich erst im nächsten Jahr die ersehnte Trendwende im Verlauf der Baukonjunktur in Niedersachsen und Bremen geben werde.
Zur derzeitigen baukonjunkturellen Situation wurde ausgeführt, dass nach den vorliegenden Zahlen für den Zeitraum Januar bis August 2005 im Verbandsgebiet ein Rückgang der Bauproduktion um insgesamt 13,9 Prozent zu verzeichnen sei. Das Minus im Hochbau sei dabei fast doppelt so hoch ausgefallen wie im Tiefbaubereich.
Die Entwicklung im Bereich der Bezirksgruppe Osnabrück-Emsland stellt sich mit einem Rückgang von 8,9 Prozent zwar etwas besser dar als der Landesdurchschnitt, ist aber keinesfalls zufriedenstellend.
Etwas positiver stellt sich die Situation bei den Auftragseingängen dar. Diese haben sich in der Gesamtbetrachtung im Verbandsgebiet auf dem Vorjahresniveau stabilisiert. Der Tiefbau konnte ein Plus von 4,9 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum verzeichnen, der Hochbau dagegen noch einen Verlust von fünf Prozent.
Bei den erteilten Baugenehmigungen hat sich das Minus im Verbandsgebiet im Verlauf des Jahres auf nunmehr noch 5,7 Prozent verringert. Hierhinter verbergen sich ganz unterschiedliche Entwicklungen im Bereich der Wohngebäude und der Nichtwohngebäude. Während erstere einen weiteren Einbruch um 27,3 Prozent erlitten, konnten die erteilten Baugenehmigungen bei den Nichtwohngebäuden um 16,2 Prozent zulegen.
Die negative baukonjunkturelle Entwicklung hat sich auch in den Beschäftigtenzahlen niedergeschlagen. Diese sind im Verbandsgebiet gegenüber dem Vorjahreszeitraum noch einmal um 10,7 Prozent zurückgegangen.
Die sich abzeichnende Stabilisierung der Baunachfrage wird sich nach Einschätzung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen in diesem Jahr noch nicht in einer verbesserten Umsatzentwicklung niederschlagen. Voraussichtlich kämen die positiven Impulse aus dem Wirtschaftsbau zu spät und seien auch noch zu schwach, als dass sie die Probleme des Wohnungsbaus ausgleichen könnten.
Bundesländer im Standortwettbewerb
(brb).- Im Auftrag der Bertelsmann Stiftung ist untersucht worden, wie sich die deutschen Bundesländer in den Jahren 2001 bis 2004 behauptet haben. Die Bundesländer können zu einem beachtlichen Teil selbst beeinflussen, wie dynamisch sich Wirtschaft und Beschäftigung in den jeweiligen Regionen entwickeln, wie stabil die Sicherheitslage ist. Im Wettbewerb um mobile Produktionsfaktoren, qualifizierte Arbeitskräfte und Investitionen sind sie unterschiedlich erfolgreich.
Erfolg und politische Aktivitäten der Länder werden in einem zweistufigen Verfahren beurteilt.
- Zunächst wird ein Erfolgsindex ermittelt, der die drei Bereiche „Beschäftigung,
Einkommen, Sicherheit“ erfasst.
- Anschließend wird anhand des Aktivitätsindexes untersucht, welche
Faktoren für den jeweiligen Erfolg oder Misserfolg verantwortlich sind.
Beim Erfolgsindex bilden die Länder Hamburg, Bayern, Baden-Württemberg und Hessen das Spitzenquartett. Bremen liegt auf Platz 6, Niedersachsen auf Rang 10. Bremen ist um einen Platz zurückgefallen, Niedersachsen konnte sich in der Bewertung verbessern, liegt aber nach wie vor knapp hinter Nordrhein-Westfalen.
Beim Aktivitätsindex für die Beobachtungszeiträume 2001 bis 2003 folgt Niedersachsen nach dem Spitzenreiter Baden-Württemberg, Bayern, Rheinland-Pfalz auf Platz 4, während Bremen auf Rang 11 zu finden ist.
Die Studie unterstreicht, dass ein Erfolg im Aktivitätsindex vom jeweiligen finanziellen Handlungsspielraum abhängt. Dabei beeinträchtige ein hoher Schuldenstand das Wirtschaftswachstum. Schuldenlast und Zinslast der Länder seien beträchtlich. Bei dem Schuldenstand nimmt Niedersachsen mit 5.038 Euro Platz 4 ein und Bremen mit 14.674 Euro pro Einwohner den letzten Platz. Zusammenfassend mahnt die Studie im Hinblick auf die Zukunft Haushaltsdisziplin an. Auch die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung könne von einer soliden Haushaltspolitik profitieren.
Zwischenruf
(brb).- Es scheint, die private Finanzierung des Autobahnbaus bekommt eine größere Chance. Viele in der Bauwirtschaft würden sich damit leichter mit dem Wahlergebnis vom 18. September und seinen Folgen abfinden. Die Schnapsidee, die vorhandenen Autobahnen zu verkaufen, um Vater Staat ein bißchen aus der Klemme zu helfen, hat die Sache unstreitig vorangebracht. Immer öfter ist seither zu hören, es sei ja vielleicht doch ganz sinnvoll, neue Strecken von Privaten einrichten und betreiben zu lassen. Diese Einsicht kommt spät, aber nicht zu spät. Es gibt sogar in Deutschland genügend Beispiele dafür, dass mit Privatkapital verwirklichte Verkehrsprojekte gut funktionieren. Die öffentliche Hand muss nicht alles selber machen wollen - sie kann das auch nicht mehr. Es wäre erfreulich, wenn sich diese Feststellung nicht nur als Randbemerkung oder Fußnote im Koalitionsvertrag wiederfände, über den CDU/CSU und SPD jetzt verhandeln.
Burggespräch in Bad Bederkesa
„Standort Deutschland am Scheideweg“
(brb).- Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen konnte kürzlich zu dem mittlerweile 10. Burggespräch in Bad Bederkesa den Niedersächsischen Ministerpräsidenten Christian Wulff zu einem Vortrag begrüßen.
Unter dem Thema „Standort Deutschland am Scheideweg“ setzte sich Wulff kritisch mit der politischen und wirtschaftlichen Situation am Standort Deutschland auseinander. Einen großen Teil seiner Ausführungen widmete er den Perspektiven für die Verkehrsregion Norddeutschland. Dabei kam Wulff zu dem Ergebnis, dass Norddeutschland im Prinzip gut durch Verkehrsbauten erschlossen sei. Zuletzt sei die Region durch den Lückenschluss bei der A 31 und die Eröffnung des Wesertunnels ein großes Stück vorangekommen. Dennoch gebe es eine Reihe von Vorhaben, mit denen die vorhandene Struktur verbessert und ergänzt werden müsse.
Ministerpräsident Wulff verwies u. a. darauf, dass im neuen Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen für Niedersachsen im Autobahnbau große Neubauvorhaben ausgewiesen seien. Dies betreffe die A 39 Lüneburg-Wolfsburg im Vordringlichen Bedarf mit einem Investitionsvolumen von etwa 440 Millionen Euro, die A 26 Stade-Hamburg im Vordringlichen Bedarf mit einem verbleibenden Investitionsvolumen von etwa 180 Millionen Euro, den Lückenschluss der A 33 im Raum Osnabrück im Vordringlichen Bedarf mit einem Investitionsvolumen von etwa 72 Millionen Euro, den Lückenschluss der A 39 im Raum Braunschweig im Vordringlichen Bedarf mit 42,4 Millionen Euro, die nordwestliche Umfahrung von Hamburg (A 20/A 26) mit neuer Elbquerung bei Glückstadt im Vordringlichen Bedarf mit einem Investitionsvolumen von etwa 220 Millionen Euro und die Küstenautobahn A 22 im Weiteren Bedarf mit Planungsrecht bei einem Volumen von etwa 840 Millionen Euro.
Kennzeichen dieser großen Neubauvorhaben sei der immense Investitionsbedarf von knapp 1,8 Milliarden Euro allein für den Bau neuer Autobahnen. Zusätzlich müssten erhebliche Mittel u. a. für den Bau von Ortsumgehungen und den sechsstreifigen Autobahnausbau aufgebracht werden. Dies alles sei in keiner Weise mit den tatsächlich zur Verfügung stehenden Budgetmitteln für den Bundesfernstraßenbau gedeckt. Die Projektfinanzierung rücke somit in zeitliche Ferne. Das sog. 2-Milliarden-Sonderprogramm des Bundes sei hier nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Für niedersächsische Straßenbauprojekte werde es in vier Jahren etwa 70 Millionen Euro zusätzlich bringen. Damit bliebe der aktuelle Finanzierungsstau in Niedersachsen bestehen. Es lägen Bedarfsplanmaßnahmen mit einem Planfeststellungsbeschluss bei einem Bauvolumen von etwa 600 Millionen Euro vor. Diese könnten, so Wulff, leider nicht beginnen, da der Bund ausreichendes Baugeld nicht zur Verfügung stellen könne. Die klassische Haushaltsfinanzierung der großen Infrastrukturprojekte stoße daher an ihre Grenzen. Das Mobilitätserfordernis der Gesellschaft bedinge dennoch eine konsequente zügigere Realisierung der wichtigen Schlüsselprojekte.
Besondere Bedeutung kommt daher nach Meinung des Ministerpräsidenten der Einbindung Privater in die Infrastrukturfinanzierung zu. Der sechsstreifige Ausbau der A 1 im Bereich Hamburg-Bremen nach dem sog. A-Modell, die beabsichtigte Realisierung der neuen Elbquerung im Zuge der A 20 nach dem sog. F-Modell, die Planung der Küstenautobahn und nicht zuletzt der bereits im vergangenen Jahr fertig gestellte Lückenschluss der A 31 hätten daher richtungsweisenden Pilotcharakter.
In seiner Analyse der Schieneninfrastruktur in Norddeutschland betonte Wulff, dass ihm das Investitionsverhalten des Bundes und der Deutschen Bahn AG zunehmend Sorgen bereite: Zum einen sei festzustellen, dass der Bund für den Ausbau des Schienennetzes in Norddeutschland seit langem Mittel nur unterproportional bereitstelle. Dies habe zu einem erheblichen Nachholbedarf der norddeutschen Länder geführt, den der Bund erfreulicherweise erstmals im neu aufgelegten Bundesverkehrswegeplan 2003 anerkannt habe.
Allerdings müsse die Niedersächsische Landesregierung feststellen, dass der Bund seit der Verabschiedung des Bundesverkehrswegeplans massiv auf die Bremse getreten sei. Zusammen mit der restriktiven und risikoscheuen Investitionspolitik der Deutschen Bahn AG führe dies dazu, dass derzeit beim dringend notwendigen Ausbau der Schienenwege quasi Stillstand herrsche. Derzeit blieben daher als einziger Hoffnungsschimmer sowohl aus verkehrlicher Sicht als auch unter konjunkturellen Gesichtspunkten die Investitionen des Landes in die Nahverkehrsinfrastruktur. In diesem Zusammenhang verwies Ministerpräsident Wulff auf das zwischen dem Land Niedersachsen und der Deutschen Bahn AG vereinbarte umfassende Programm zur Modernisierung von Bahnhöfen in Niedersachsen. Von den knapp 100 Millionen Euro Investitionsvolumen finanziere das Land bis zu 70 Millionen Euro. Weitere Vereinbarungen zum Ausbau der Nahverkehrsinfrastruktur, die kurzfristig umgesetzt werden sollten, befänden sich derzeit in Abstimmung mit der Deutschen Bahn AG.
Positiv bewertete Wulff die Entscheidungen für den Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven. Hier erhoffe sich die Landesregierung große Impulse für die Region. Die Mittel für die Errichtung des Tiefwasserhafens seien in der Mittelfristigen Finanzplanung eingestellt. Wulff zeigte sich überzeugt, dass die Hafenwirtschaft in Niedersachsen und die Region Nordwest durch dieses Jahrhundertbauwerk JadeWeserPort enorme Impulse erfahren würden. Den zeitlichen Ablaufplan zur Realisierung des mit Abstand größten Infrastrukturprojekts in Norddeutschland sieht der niedersächsische Regierungschef mit einem Baubeginn für Anfang 2006 und einer Inbetriebnahme in 2009/2010, wobei sichergestellt sei, dass der Zu- und Ablaufverkehr eine funktionierende Infrastruktur erhalte. Diese Aussage traf Wulff sowohl für die Straßen- als auch die erforderliche Schieneninfrastruktur.
Betrüger auf der Straße
(brb).- Sind es tatsächlich gerissene Pfiffikusse, die Mautpreller? Sind es gewiefte Schlaumeier, die uns allen ein Schnippchen schlagen wollen? Oder sind es einfach nur Spielernaturen, die dreist darauf setzen, Kontrollen und Kontrolleuren zu entwischen? Unbestritten jedenfalls sind sie ein allgemeines Ärgernis, diese Mautpreller, und ein kostspieliges ohnehin, das sich Deutschland nicht mehr leisten kann.
Das Verhalten dieser keineswegs vernachlässigenswerten Minderheit unter den Brummi-Fahrern bewirkt in den strapazierten Kassen von Vater Staat Einnahmenverluste in vermutlich beachtlichen Größenordnungen. Denn das Geld, das die vermeintlichen Cleverles in der eigenen Tasche behalten, lässt sich nicht investieren. Es fehlt zum Ausbau der Verkehrsinfrastruktur und damit zur Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen, keineswegs nur für Kranführer und Poliere oder Leute in Zementfabriken und Kiesgruben, gar nicht erst zu reden von einer Entlastung der sozialen Sicherungssysteme.
Es ist ein ausgesprochen rechtswidriges und im Grunde ein schon unerhört asoziales Verhalten, das die Mautpreller an den Tag legen. Aus guten Gründen ist die Autobahngebühr für schwere Lastkraftwagen seinerzeit eingeführt worden. Diese Abgabe muss entrichtet werden, auch wenn sie dem einen oder anderen möglicherweise etwas wehtut oder ihn nur ärgert. Das ist wie mit den Groschen, die dem Autofahrer abverlangt werden, wenn er vor einer Parkuhr ein Weilchen parken möchte.
Die Beamten des Bundesfinanzministeriums täten gut daran, die Kollegen im Bundesverkehrsministerium auf die Praxis der Kommunen aufmerksam zu machen. In den Städten ist es für einen Parksünder heutzutage kaum noch möglich, den kritischen Augen der die knappen Parkflächen überwachenden Politessen und damit einer nachträglichen saftigen Rechnung aus dem Rathaus zu entgehen. Ob die Leute von Verkehrsminister Manfred Stolpe (oder demnächst vielleicht seines Nachfolgers) aus diesem Beispiel nicht einiges lernen können, um Mautprellern die Lust an ihrer Betrügerei zu nehmen?
Solidarpaktmittel:
Weiterhin hohe Fehlverwendungsquote in den neuen Bundesländern
(brb).- Nach wie vor wird ein hoher Anteil der eigentlich für investive Zwecke vorgesehenen Solidarpaktmittel durch die neuen Bundesländer zweckentfremdet ausgegeben. 2004 wurde nach Berechnungen des Instituts für Wirtschaftsforschung Halle etwa die Hälfte der Sonderbedarfsergänzungszuweisungen nicht für Investitionen verwendet.
Zum Ausgleich der unterproportionalen kommunalen Finanzkraft sowie für Infrastrukturinvestitionen erhalten die neuen Bundesländer sogenannte Sonderbedarfs-Bundesergän-zungszuweisungen. Das Institut für Wirtschaftsforschung Halle untersucht bereits seit Jahren, ob diese Mittel auch zweckentsprechend verwendet werden. Zwar hat sich die Quote der korrekten Mittelverwendung von 2003 auf 2004 verbessert, erreichte aber im Durchschnitt der fünf neuen Flächenländer und Berlins nur etwa 50 Prozent. Somit wurden 2004 gut 5 Mrd. Euro gesetzeswidrig eingesetzt: Die Mittel flossen in die laufenden Haushalte statt in Investitionen oder in die Kommunalfinanzen.
Besonders gravierend war wieder einmal die Lage in Berlin, wo die Sonderbedarfs-Bundesergänzungs-zuweisungen vollständig zweckentfremdet verwendet wurden. Dahinter folgen Sachsen-Anhalt mit einer Fehlverwendungsquote von 88 Prozent, Thüringen (59 Prozent), Mecklenburg-Vorpommern (49 Prozent) und Brandenburg (41 Prozent). Lediglich in Sachsen wurden (wie auch bereits 2003) die Mittel komplett genutzt, um die Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern und das Wirtschaftswachstum anzuregen.
Stabile Preise bei Eigenheimen
(brb).- Der Wert privat genutzter Immobilien ist im Schnitt weitgehend stabil geblieben. Für ein Einfamilienhaus mussten im vergangenen Jahr in Westdeutschland durchschnittlich 167.900 Euro bezahlt werden, also nicht einmal ein Prozent weniger als im Jahr zuvor. Wie das Institut für Städtebau (IFS) berichtet, haben sich die Preise im Westen Deutschlands auf relativ hohem Niveau stabilisiert, allerdings mit recht unterschiedlichen Preisen in den Bundesländern. Die Preistabelle führen zwei Stadtstaaten an: Hamburg und Berlin. Der Durchschnittspreis für Einfamilienhäuser liegt hier bei 270.700 Euro bzw. 234.500 Euro Niedersachsen folgt erst an zehnter Stelle. Das Land liegt mit einem Durchschnittspreis von 128.700 Euro deutlich unter dem Schnitt der westdeutschen Bundesländer; nur das Saarland schneidet noch schlechter ab. Niedersachsen liegt aber eindeutig über dem Schnitt der neuen Länder. Hier steht Sachsen-Anhalt mit 62.000 Euro je Haus am Ende, gefolgt von Sachsen mit 76.800 Euro und Thüringen mit 77.200 Euro. Spitzenreiter ist nach wie vor mit großem Abstand die Region München. Bayern insgesamt liegt an dritter Stelle mit 200.800 Euro je Haus, gefolgt von Baden Württemberg mit 190.900 Euro. Fazit des IFS: Von einem generellen Preisverfall, wie immer wieder behauptet wird, könne überhaupt keine Rede sein.
Demografische Trends
(brb).- Bevölkerungsprognosen werden immer wieder mit dem Bedarf im Wohnungsbau im Zusammenhang gebracht. Die einfache Gleichung lautet dabei häufig: Weniger Einwohner brauchen weniger Wohnungen. Dass allerdings die Prognosen in den vergangenen 13 Jahren immer wieder nach oben korrigiert wurden, wird bislang nicht zur Kenntnis genommen. Durch Zuwanderung und durch steigende Lebenserwartung ist damit zu rechnen, dass bis 2030 1 Million mehr Bürger in Deutschland leben als heute. Hinzu kommt, dass die Zahl der Haushalte noch stärker wächst. Steigende Wohnungsnachfrage statt allgemeiner Leerstände ist die Folge.
2603 Stunden im Stau
(brb).- Während der diesjährigen Sommerreisezeit sind auf Niedersachsens Autobahnen 758 Staus mit einer Gesamtlänge von 4547 Kilometern entstanden. Die Reisenden steckten zwischen dem 26. Juni und dem 11. September insgesamt 2603 Stunden fest, teilte die Verkehrsmanagementzentrale Move in Hannover mit. Etwa die Hälfte der Staus wurde durch Baustellen verursacht. Am längsten standen Autofahrer am 1. Juli auf der A 7 und am 30. Juli auf der A 1 in jeweils 60 Kilometer langen Staus.
Industrie erhöht ihre Investitionen
(brb).- Erstmals seit 2001 zeichnet sich ab, dass die westdeutsche Industrie ihre Investitionen wieder steigert. Nach einer Hochrechnung des Münchener Ifo-Instituts werden die Unternehmen in diesem Jahr 40,25 Milliarden Euro in Ausrüstungen und Bauten investieren, das wären nominal gut vier Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Den Angaben zufolge ist es das vorrangige Ziel, die Produktionssortimente umzustellen.
Von 2002 bis 2004 hatte die westdeutsche Industrie Jahr für Jahr weniger ausgegeben. Im vergangen Jahr waren die Investitionen laut Ifo um 3,5 Prozent gesunken. Ein Teil der Vorhaben sei ins Jahr 2005 verschoben worden. Die Berechnungen basieren auf halbjährlichen Umfragen des Ifo-Instituts zu den Investitionsplänen der Industrie. Aus Westdeutschland beteiligten sich daran zwischen März und Juni 1800 Unternehmen.
Einschließlich der ostdeutschen Planungen rechnet Ifo in diesem Jahr mit 47,3 Milliarden Investitionsausgaben der Industrie, 2,5 Prozent mehr als 2004. Die von Ifo errechneten Investitionsausgaben der Industrie machen etwa ein Fünftel der gesamtwirtschaftlichen Investitionen ohne Wohnungsbau und Staat aus.
Veranstaltungen
(brb).- Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen wird am 3. November 2005 im Festsaal des alten Rathauses in Hannover den Bauindustrietag durchführen.
Nach einer Begrüßung durch den Präsidenten Prof. Dr.-Ing. Warmbold wird Prof. Dr. Hermann Remsperger, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Bundesbank zum Thema „Bauwirtschaft und Infrastruktur aus gesamtwirtschaftlicher Sicht“ sprechen.
Der Vortrag „Markt und Marktmacht im Europäischen Bauwesen“ wird sich hieran anschließen. Senator e.h. Dipl.-Kfm. Wilhelm Küchler, Präsident des Verbandes der Europäischen Bauwirtschaft Viereck wird ihn halten. Zu der Veranstaltung wird gesondert eingeladen.
KURZ NOTIERT
(brb).- Im Juli 2005 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in den alten Bundesländern im Vorjahresvergleich um 1,4 Prozent. Im gleichen Zeitraum sanken die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) um 3,7 Prozent, die für öffentliche Gebäude (in cbm) erhöhten sich dagegen um 0,6 Prozent.
In den neuen Bundesländern sank die Zahl der genehmigten Wohnungen im Juli 2005 im Vergleich zum Vorjahr um 3,7 Prozent. Die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) gingen um 19,3 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 55,6 Prozent zurück.
(brb).- Im September 2005 stieg die Zahl der Arbeitslosen mit bauhauptgewerblichen (vorbereitenden Baustellenarbeiten, Hoch- und Tiefbau) Berufen in den alten Bundesländern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,8 Prozent auf 109.801.
Die Zahl der Arbeitslosen mit bauhauptgewerblichen (vorbereitenden Baustellenarbeiten, Hoch- und Tiefbau) Berufen in den neuen Bundesländern betrug im September 2005 120.698. Sie lag damit um 5,7 Prozent unter dem Stand des Vorjahres.
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