Baurundblick

Nr. 8/2002
22. August 2002

In dieser Ausgabe u.a.

- Bauindustrie weist auf große Bedeutung der Städtebauförderung hin
- Allenfalls ein Prozent Wachstum pro Jahr bis 2010
- Politische Forderungen der Deutschen Bauwirtschaft zur Bundestagswahl 2002
- Der aktuelle Kommentar: Kein EXPO-Effekt spürbar

Städtebauförderung braucht neuen Schwung

(brb).- Auf die Bedeutung der Städtebauförderung mit ihrer Investitions-, Beschäftigungs-, Anstoß- und Multiplikatorwirkung hat die Arbeitsgemeinschaft der Bauindustrieverbände Niedersachsen-Bremen erneut hingewiesen. Sie stimmte damit ausdrücklich der Zwischenbilanz der Niedersächsischen Landesregierung zur Städtebauförderung zu, die sie kürzlich dem Niedersächsischen Landtag als Antwort auf eine Große Anfrage der SPD-Fraktion zugeleitet hat.

Die Städtebauförderung sei nach wie vor das erfolgreichste und effektivste Förderprogramm in Deutschland, so der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Bauindustrie für Niedersachsen, Prof. Michael Sommer, und der Hauptgeschäftsführer des Bauindustrieverbandes Bremen-Nordniedersachsen, Dr. Wolfgang Bayer, und benötige deshalb neuen Schwung. Die Städtebauförderungsmittel, die Bund und Land gemeinsam zur Verfügung stellten, reichen nach Aussagen von Sommer und Bayer nicht aus, alle Kommunen in Niedersachsen mit Fördermitteln zu versorgen, die dies beantragen.

Erneut müsse deshalb die Bundesregierung aufgefordert werden, die Mittel zugunsten der westdeutschen Regionen und damit auch für Niedersachsen zu erhöhen. Darüber hinaus sei es wegen des bestehenden Bedarfs in den niedersächsischen Städten unverzichtbar, zusätzlich zum Bundesprogramm ein landeseigenes Programm aufzulegen, wie beispielsweise in Baden-Württemberg. Dort fördere das Land den Städtebau in diesem Jahr mit 77 Millionen Euro, Niedersachsen beschränkt sich lediglich auf die Gegenfinanzierung der Bundesmittel.

Die Städtebauförderung sei mit ihrer Bündelungswirkung das mit Abstand wirksamste und beschäftigungsintensivste Konjunkturprogramm, so Sommer und Bayer weiter, mit dem nicht nur die städtebauliche Entwicklung entscheidende Pulse erhalte, sondern auch in der Bauwirtschaft erhebliche Produktions- und Beschäftigungswirkungen auslöse. Bei dieser Förderungsmaßnahme werden durch einen Förder-Euro bis zu acht Euro an Parallel- und Nachfolgeinvestitionen ausgelöst. Durch diesen Anstoßeffekt würden über Steuern und eingesparte Sozialtransfers die staatlichen Investitionsmittel sehr schnell in den Wirtschaftskreislauf einfließen.

IWG-Gutachten: Wachstumschancen bis 2010 im Nichtwohnungsbau

(brb).- Nimmt man die erwarteten Bauinvestitionen des laufenden Jahres als Basis, so ist für den Rest des Jahrzehnts eine durchschnittliche jährliche Wachstums-rate der realen Bauinvestitionen in der Größenordnung von 1 Prozent möglich. Dieses Wachstum wird sich al-lerdings auf den Nichtwohnungsbau beschränken; für den Wohnungsbau sind die Aussichten auch in den nächsten Jahren eher verhalten.

Die deutsche Bauindustrie hat beim Institut für Wirt-schaft und Gesellschaft in Bonn ein Gutachten unter dem Titel "Die Zukunft der Bauwirtschaft in Deutsch-land" in Auftrag gegeben. Das Ergebnis liegt mittlerweile in Buchform vor. Ziel des Forschungsauftrages an das IWG war es, die drei großen gesellschaftlichen Trends

- den demografischen Wandel, insbesondere den Rückgang der Zahl der Haushalte und die Verände-rung der Altersstruktur der Bevölkerung,
- den Strukturwandel von der Industrie- über die Dienstleistungs- zur Informationsgesellschaft und
- die Neuordnung der staatlichen Finanzierungssys-teme

mit Blick auf die Auswirkungen auf die Bauwirtschaft zu untersuchen.

Die nachfolgende Tabelle liefert Ihnen die wichtigsten Ergebnisse. Nach der Projektion des IWG werden die Investitionen im Nichtwohnungsbau (zu konstanten Preisen, einschließlich Nichtwohnanteil in Wohngebäuden) bis zum Jahr 2010 auf ein Niveau von 136 Mrd. Euro steigen, das das des vergangenen Jahres um 17 Prozent übertrifft. Im Wohnungsbau wird sich dagegen bis 2010 ein Investitionsniveau einstellen, das um 15 Prozent unter dem des Jahres 2001 liegt.

Bauinvestitionen in Deutschland in Mrd. Euro (Preise 1995)

Politische Forderungen der Deutschen Bauwirtschaft zur Bundestagswahl 2002

(brb).- Die bauindustrielle Verbandsorganisation hat gemeinsam mit anderen Verbänden aus dem Bereich der Bauwirtschaft und des Baunebengewerbes Forderungen der Deutschen Bauwirtschaft zur Bundestagswahl 2002 formuliert. Diese betreffen die Bereiche Ordnungs- und Wirtschaftspolitik, Finanz- und Steuerpolitik, Bau- und Vergabepolitik, Sozialpolitik sowie Umwelt- und Technikpolitik.

Nachfolgend werden die politischen Forderungen der deutschen Bauwirtschaft veröffentlicht:

Im September 2002 findet die Wahl zum XV. Deutschen Bundestag statt. Die Wählerinnen und Wähler entscheiden über die politische Zusammensetzung des deutschen Parlaments und über die Bundesregierung, die unser Land in den nächsten vier Jahren regieren wird. Anlass für die Deutsche Bauwirtschaft, ihre Forderungen an die Politik für die kommenden Jahre vorzutragen.

Die deutsche Bauwirtschaft ist mit einem Investitionsvolumen von ca. 230 Mrd. Euro die Schlüsselbranche in unserem Land. Ihr Stellenwert resultiert nicht allein aus ihrer Größe, sondern auch aus der Tatsache, dass sie ausschließlich Investitionsgüter herstellt. Wenn es dem Bau schlecht geht, wird auch die übrige Wirtschaft nicht ans Laufen kommen. Oder umgekehrt: Erst wenn die Bauwirtschaft das tiefe Tal der Rezession hinter sich gelassen hat, wird es mit der Konjunktur insgesamt wieder deutlich aufwärts gehen; und erst dann wird sich die Lage am Arbeitsmarkt nachhaltig verbessern.

Daher gilt es, in der Wirtschaftspolitik die Marktkräfte zu stärken und Bürokratie abzubauen. Die deutsche (Bau-) Wirtschaft benötigt verlässliche und stabile Rahmenbedingungen, die insbesondere die Selbstverantwortung der Akteure gewährleisten. Nur wenn sich der Staat wieder mehr auf seine hoheitlichen Aufgaben konzentriert und sich aus all den Bereichen zurückzieht, in denen die Leistungen durch private Anbieter wirtschaftlicher erledigt werden können, wird es gelingen, die notwendigen Mittel für investive Aufgaben freizusetzen.

Die deutsche Bauwirtschaft, die mir ihren mehr als 300.000 Betrieben und mehr als 3. Mio. Beschäftigten repräsentiert wird, ist der Auffassung, dass - würden unsere Vorstellungen Wirklichkeit - viele Probleme in unserem Lande einer guten Lösung näher wären. In diesem Sinne hofft die Deutsche Bauwirtschaft, dass die Forderungen Eingang in die politische Arbeit der kommenden Legislaturperiode finden. Sie fordert daher, dass die Verbände als mitgestaltender Dialogpartner der Politik frühzeitig und fair in politische Überlegungen und Gesetzgebungsverfahren einbezogen werden, um Fehlentwicklungen zu verhindern.

Ordnungs- und Wirtschaftspolitik

Mehr Markt - weniger Staat
Der Anteil des Staates an der Verwendung des Bruttoinlandsproduktes ist nach wie vor zu hoch, denn jeder zweite Euro fließt über die Staatskasse. Die Staatsquote liegt seit 1998 unverändert über 48 %.

- Stärkung der Marktkräfte
- Abbau der Bürokratie

Mehr Investitionen - weniger Konsum
Die seit Jahren sinkende Investitionsquote zeigt, dass Deutschland als Investitionsstandort unattraktiver geworden ist. Der Anteil der Bauinvestitionen am Bruttoinlandsprodukt ist von 14,9 % im Jahr 1994 auf 11,6 % im Jahr 2001 gesunken.

- Verbesserung der Investitionsbedingungen
- Verstetigung öffentlicher Investitionen
- Investitionsspielräume ausschöpfen!
- Investitionen besser managen!
- Investitionen vorziehen!

Mehr privat - weniger Staat
Der Staat ist für Ausbau und Erhalt der Infrastruktur in Deutschland verantwortlich. Er darf aus dieser Verantwortung auch nicht entlassen werden. Vor dem Hintergrund leerer öffentlicher Kassen ist es sinnvoll, wo immer möglich und wirtschaftlich, öffentliche Aufgaben privaten Anbietern zu übertragen. Dies gilt besonders im öffentlichen Hochbau. Denn das Bauen an sich sowie das Betreiben öffentlicher Gebäude sind per se keine öffentlichen Aufgaben.

- Privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Bauaufgaben
- Bedarfsgerechte Infrastrukturinvestitionen durch private Investitionen
- Private Betreibermodelle verstärkt in der Verkehrsinfrastruktur nutzen
- Privatisierung staatseigener und kommunaler Wirtschaftsbetriebe

Finanz- und Steuerpolitik

Sanierung der Staatsfinanzen
Solide Finanzen sind das Fundament jedes funktionierenden Staatswesens. Insofern gilt es, vorgesehene Konsolidierungsschritte zu unterstützen. Nur die tatsächliche Senkung der Ausgaben der öffentlichen Hand eröffnet Möglichkeiten zur Absenkung der Abgaben- und Steuerlast der gewerblichen Wirtschaft und privaten Haushalte.

- Stärkung der kommunalen Investitionshaushalte

Deutliche Senkung der Steuer- und Abgabenbelastung
Die Steuer- und Abgabenbelastung in Deutschland ist deutlich zu hoch. Unternehmer und Privathaushalte müssen wieder in weit stärkerem Maße über ihre Einkommen selbst verfügen und eigenverantwortlich entscheiden können. Zum Erhalt wettbewerbsfähiger Arbeitsplätze sowie zur Schaffung neuer Arbeitsplätze sind günstige investive Rahmenbedingungen notwendig. Nur wenn investiert wird, entstehen neue Arbeitsplätze.

- Fortsetzung der Unternehmensteuerreform zur weiteren Senkung der steuerlichen Belastung
- Reform der Gewerbesteuer
- Praxisnahe Abschreibungsmöglichkeiten für bewegliche Wirtschaftsgüter
- Ermäßigter Mehrwertsteuersatz auf arbeitsintensive Dienstleistungen im eigengenutzten Wohnungsbau
- Absetzbarkeit von Baurechnungen im selbst genutzten Wohnungsbau
- Absenkung der Grunderwerbsteuer

Bau- und Vergabepolitik

Für mehr Wohneigentum durch gezielte Förderung
Der Wohnungsbau war und ist das entscheidende Betätigungsfeld für die kleinen und mittleren Bauunternehmen. Ziel einer modernen und offensiven Wohnungsbaupolitik muss es sein, mit geeigneten Instrumenten konjunkturstützende und -belebende Rahmenbedingungen zu schaffen.

- Erhalt der Eigenheimzulage zur Förderung von Wohneigentum
- Einbeziehung des Wohneigentums in die private Altersvorsorge
- Abbau von Investitionshemmnissen im frei finanzierten Wohnungsbau

Verbesserungen der Rahmenbedingungen im Städtebau
Aufgrund ihres hohen Multiplikatoreffektes hinsichtlich des Investitionsvolumens hat die Städtebauförderung auch zukünftig herausragende Bedeutung, um die notwendige Erneuerung der Städte und Gemeinden voranzubringen.

- Ausweitung der Städtebauförderung

Verbesserung der Zahlungsmoral
Nach wie vor verzögern Auftraggeber zu Unrecht fällige Zahlungen über lange Zeit und verringern damit die Liquidität von Bauunternehmen in höchst gefährlichem Maße. Das "Gesetz zur Beschleunigung fälliger Zahlungen" vom Mai 2000 hat sich als weitgehend stumpfes Schwert erwiesen und ist daher nachhaltig zu verbessern.

- Keine Finanzierung von Bauleistungen über den "Justizkredit"

Gewährleistung fairer Wettbewerbsbedingungen am Baumarkt
Wesentliches Kennzeichen der Vergabe öffentlicher Bauaufträge ist die Einhaltung eines fairen, transparenten und nachprüfbaren Verfahrens. Ziel des Vergaberechts muss die Schaffung fairer Wettbewerbsbedingungen auf dem Baumarkt sein.

- Uneingeschränkte Anwendung der VOB
- Abbau von Sicherheitsleistungen
- Beschleunigung fälliger Zahlungen durch die öffentliche Hand
- Schaffung eines einheitlichen Vergaberechtsschutzes

Sozialpolitik

Sicherung heimischer Baubetriebe und Arbeitsplätze
Die Gründe für die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit heimischer Betriebe liegen in der Lohnsteuer- und Abgabenlast, in dem zu komplizierten Steuer-, Arbeits- und Sozialversicherungsrecht und einer Überreglementierung des Arbeitsrechts. Heimische Bauarbeitsplätze können in der Zukunft nur erhalten werden, wenn die sich an Recht und Gesetz haltenden Betriebe wieder konkurrenzfähig am Wettbewerb teilnehmen können. Dazu bedarf es einer erheblichen Vereinfachung des Steuer-, Arbeits- und Sozialversicherungsrechts sowie einer Deregulierung und Flexibilisierung des Arbeitsrechts.

- Wirksame Bekämpfung der illegalen Beschäftigung
- Senkung der Arbeitskosten durch Abbau gesetzlicher Lohnzusatzkosten
- Flexibilisierung des Arbeitsmarktes
- Reform der gesetzlichen Unfallversicherung
- Einschränkung des Betriebsverfassungsgesetzes (BertVG)
- Reform der gewerbsmäßigen Arbeitnehmerüberlassung

Umwelt - und Technikpolitik

Mehr Markt im Umweltschutz - keine zusätzlichen Belastungen
Wirtschaftswachstum und Investitionen zum Schutz der Umwelt sind kein Gegensatz. Staat und Wirtschaft haben mehr denn je die Aufgabe, für ein Wirtschaftswachstum zu sorgen, das stets auch die Erfordernisse der natürlichen Lebens- und Produktionsgrundlagen beachtet. Die Öko-Steuer verursacht nachweislich zusätzliche Belastungen für Unternehmen; die Investitionsneigung der Betriebe wird dadurch wesentlich gehemmt. Sie gehört daher abgeschafft.

- Mehr Investitionen im Umweltschutz - keine zusätzlichen Belastungen der Wirtschaft

Förderung bautechnischer Innovationen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit heimischer Betriebe
Heimische Baubetriebe werden sich mittelfristig im europäischen Wettbewerb nur dann behaupten können, wenn sie über hoch qualifizierte Mitarbeiter verfügen, modernste Produkte anbieten und technisch auf dem neuesten Stand sind. Aus diesem Grunde ist es notwendig, bautechnische Innovationen stärker als bisher zu fördern. Zur Erleichterung der Auftragsabwicklung ist die Vereinheitlichung technischer Regeln auch auf europäischer Ebene von großer Bedeutung.

- Unterstützung beim Abbau technischer Handelshemmnisse auf europäischer Ebene
- Förderung von Forschung und Entwicklung nach den Bedürfnissen in der Praxis
- Sicherung des technischen Führungsnachwuchses
- Rohstoffvorsorge durch Rohstoffsicherung

Der aktuelle Kommentar

Damals.....

(brb).- Damals, vor fünf, vor sechs Jahren, als die Vorbereitung der Expo 2000 auf vollen Touren lief, hat es an guten Ratschlägen und an eindringlichen Warnungen nicht gefehlt. Die überzeugten Befürworter des ehrgeizigen Unternehmens Weltausstellung haben rechtzeitig empfohlen, brauchbare Konzepte zu entwickeln, um den Schwung der Expo mittel- und langfristig zu nutzen. Doch es scheint, als sei das seinerzeit in den Wind gesprochen und tauben Ohren gepredigt worden.

Für Niedersachsen, für die Region und für die Landeshauptstadt ist die Weltausstellung ein Glücksfall gewesen. Hunderte von Millionen Mark, die anders nicht in das Land zwischen Harz und Nordsee geflossen wären, sind für das Vorhaben verplant und verbaut worden. Die Expo 2000 hat die Infrastruktur hierzulande in einem Ausmaß und in einem Tempo verändert und modernisiert, wie das in Deutschland bis dahin nur in München im Vorfeld der Olympischen Spiele von 1972 geschehen ist.

Doch anders als die Bayern haben die Niedersachsen die einzigartige und vermutlich nicht wiederkehrende Chance nicht zu nutzen verstanden. Die Expo hat eine Sonderkonjunktur bewirkt, die längst wieder eingeschlafen und im Grunde folgenlos geblieben ist. Eine Studie der Nord/LB bestätigt das in einer Analyse, die mit erschreckenden Ergebnissen und Aussichten, insbesondere für den Süden des Regierungsbezirks Hannover, aufwartet, wo die Verkehrspolitik geschlampt hat und die Arbeitsplätze wegbrechen. Und es ist nur ein kleiner Trost, dass Hannover, eine der deutschen Dienstleistungsmetropolen, sozusagen im Nachhall der Weltausstellung wenigstens einen kräftigen Zuwachs im Fremdenverkehr zu verzeichnen hat.

Aber damit kann es ja wohl und darf es nicht sein Bewenden haben. Sonst, so ließe sich spotten, wäre es am sinnvollsten, allwöchentlich die zum Event stilisierten Expo-Nachfeiern zu veranstalten und vielleicht doch, so könnte einer höhnen, die fixe Idee, ein Expo 2000-Museum einzurichten, in die Tat umsetzen.

Arbeitsmarkt Niedersachsen

(brb).- Die Entwicklung auf dem niedersächsischen Arbeitsmarkt wurde im Mai 2002 nochmals durch jahreszeitliche Auftriebskräfte geprägt, so dass die Arbeitslosigkeit gesenkt werden konnte. Die saisonale Entlastung fiel jetzt aber spürbar geringer aus als in früheren Jahren. Vor allem die Bauwirtschaft, das Fremdenverkehrsgewerbe und die Land- und Forstwirtschaft hatten zusätzlichen Kräftebedarf.

Die Zahl der Arbeitslosen sank im Mai 2002 um 8.800 bzw. drei Prozent auf 347.700; die Arbeitslosenquote aller zivilen Erwerbspersonen betrug damit 8,8 Prozent. Die Abnahme erstreckte sich vornehmlich auf die Bau- und Baunebenberufe (minus 3.500 bzw. minus acht Prozent auf 40.700).
KURZ NOTIERT

(brb).- Im Mai 2002 sank die Zahl der genehmigten Wohnungen in den alten Bundesländern im Vorjahresvergleich um 19,6 Prozent. Im gleichen Zeitraum sanken die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) um 22,3 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 11,2 Prozent.

In den neuen Bundesländern sank die Zahl der genehmigen Wohnungen im Mai 2002 im Vergleich zum Vorjahr um 5,2 Prozent. Die Genehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) erhöhten sich um 12,8 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 134,6 Prozent.

KURZ NOTIERT

(brb).- Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe in den alten Bundesländern betrug im Mai 2002 3.458 Mill. EUR und lag damit real um 17,4 Prozent unter dem Stand des Vorjahres.

In den neuen Bundesländern erreichte der Auftragseingang im Mai 2002 1.044 Mill. EUR. Im Vergleich zum Vorjahr ergab sich ein Rückgang von real 11,1 Prozent.
Weiter schwache Baukonjunktur in Niedersachsen

(brb).- Der Einbruch der Baukonjunktur setzt sich auch in Niedersachsen weiter fort, verglichen mit dem Bundesdurchschnitt allerdings etwas weniger drastisch, so der Hauptgeschäftsführer des Verbandes der Bauindustrie für Niedersachsen, Prof. Michael Sommer.

Im Zeitraum Januar bis Mai 2002 ist die Bauproduktion, gemessen in geleisteten Arbeitsstunden, um insgesamt 5,6 Prozent zurückgegangen. Der Bundesdurchschnitt weist insoweit für die alten Länder ein zweistelliges Minus von 10,4 Prozent aus.

Die Auftragseingänge verringerten sich im Vergleichszeitraum in Niedersachsen um 3,8 Prozent, wohingegen das Minus im Durchschnitt der alten Bundesländer 5,9 Prozent betrug. In Niedersachsen verliefen die Entwicklungen im Hochbau und im Tiefbau grundlegend unterschiedlich. Während erstgenannter Bereich einen Rückgang von 11,8 Prozent zu verzeichnen hatte, der auf die Einbrüche von 20,5 bzw. 21 Prozent im Bereich des gewerblichen und des öffentlichen Hochbaus zurückzuführen war, konnten die Auftragseingänge im Tiefbau um insgesamt 7,3 Prozent zulegen.

Die statistischen Daten über die erteilten Baugenehmigungen lassen allerdings Zweifel daran aufkommen, ob sich die Baukonjunktur in Niedersachsen im Verlauf des Jahres weiterhin etwas besser als der insgesamt negative Bundestrend entwickeln wird. Hintergrund ist, dass die erteilten Baugenehmigungen in Niedersachsen um 12 Prozent eingebrochen sind, wohingegen im Bundesdurchschnitt der alten Bundesländer ein Minus von nur 9,4 Prozent zu verzeichnen war.

Ursache ist ein massiver Rückgang in fast allen maßgeblichen Sparten der Nicht-Wohngebäude. Dieser Bereich brach um 20,1 Prozent ein, wohingegen sich bei der Nachfrage nach Wohngebäuden mit einem Minus von nur noch 2,7 Prozent eine gewisse Stabilisierung auf niedrigem Niveau abzeichnet. Im Bereich der Nicht-Wohngebäude war der schwerste Einbruch ausgerechnet im Bereich der gewerblichen Betriebsgebäude mit einem Minus von 23 Prozent zu verzeichnen. Die Hoffnung, dass sich der Gewerbebau als positiver Faktor für die Entwicklung der Baukonjunktur in Niedersachsen erweisen könnte, hat damit nach Aussage Sommers einen empfindlichen Dämpfer erhalten.

Impressum

Druckerei Gebrüder Höltje GmbH
Escherstraße 22, 30159 Hannover
Telefon (0511) 7 00 08 60
Telefax (0511) 7 00 86 86
ISDN (0511) 7 00 86 71
Norddeutsche Landesbank
Girozentrale
Konto 101020964, BLZ 250 500 00
Stadtsparkasse Hannover
Konto 547 646, BLZ 250 501 80
Amtsgericht Hannover HRB 55659
Umsatzsteueridentifikationsnummer: DE 178247194

Verantwortlich: Dr. Hans-Peter Sattler

Nachdruck, auch auszugsweise gestattet. Quellenangabe und Belegexemplar erbeten.

Weitere baurelevante Informationen