Nr. 4/2006
20. April 2006
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In dieser Ausgabe u.a.
Ingenieure und Bauindustrie fordern
Maßnahmenkatalog zur Gebäudesicherheit
(brb).- Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen und die Ingenieurkammer Niedersachsen fordern eine generelle Prüfung von öffentlichen Gebäuden während ihrer gesamten Nutzungsdauer.
„Wir sind uns einig“, so Hans-Ullrich Kammeyer, Präsident der Ingenieurkammer, „dass es in allen Gebäuden bestimmte Risikostellen gibt, die regelmäßig kontrolliert und gegebenenfalls ausgetauscht oder ausgebessert werden müssen“.
Dazu gehören laut Bauindustrie und Kammer insbesondere Holz- und Stahlbauteil, die dem Feuchtigkeitsangriff ausgesetzt sind: z.B. Balkonanlagen, abgehängte Fassaden oder Decken, etc., aber auch direkt bewitterte filigrane Bauteile.
Die Verantwortung der Bauherren gegenüber ihrem Eigentum ist bereits in der jeweiligen Länderbauordnung allgemein umschrieben. „Allerdings sehen wir hier – insbesondere in Anbetracht der jüngsten Ereignisse – enormen Konkretisierungsbedarf“, erklärte kürzlich der Präsident des Bauindustrieverbandes, Bauassessor Prof. Dr.-Ing. Rolf Warmbold. Neben der Überprüfung kritischer Punke bei der Standsicherheit fordern die beiden Präsidenten eine Festlegung von Kontroll-Intervallen durch den Staat.
Verzichte die Politik jetzt auf stattliche Regelungen, so Warmbold, überließe man die Kontrollen ganz der subjektiven Betrachtung des Besitzers. „Und dabei ist die Pflege von Gebäuden und Bauteilen die unabdingbare Voraussetzung für die Sicherheit eines Bauwerks“, weiß Kammeyer aus langjähriger Erfahrung als Betrachtender Ingenieur. Es sei daher die Pflicht des Staates, Rahmenbedingungen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit festzulegen und gegebenenfalls auch zu überprüfen.
Möglich wäre da zum Beispiel eine Nachweiserbringung des Bauherren gegenüber dem Bauordnungsamt. Mit diesem Nachweis würde er belegen, dass alle wichtigen Bauteile regelmäßig durch einen unabhängigen Sachverständigen gewartet werden.
Bauwirtschaft (Deutschland):
Geschäftsklima spürbar
aufgehellt
(brb)-. Nach den Ergebnissen des ifo Konjunkturtests im Bauhauptgewerbe hat sich das Geschäftsklima im Februar zum achten Mal in Folge verbessert. Es war damit so gut wie letztmals im Februar 1995. Die Urteile zur aktuellen Geschäftslage fielen nicht mehr ganz so negativ aus wie in den Vormonaten. Die befragten Unternehmen sahen den nächsten sechs Monaten recht zuversichtlich entgegen. Die Bautätigkeit wurde in größerem Ausmaß als vor einem Jahr behindert, was insbesondere auf die ungünstigen Witterungsverhältnisse zurückzuführen war. So wurde bei rund drei Viertel der Testteilnehmer die Abwicklung der Aufträge vom Wetter beeinträchtigt (Februar 2005: 51 Prozent), während „nur“ noch bei 36 Prozent (Februar 2005: 51 Prozent) Auftragsmangel zu Behinderungen der Bauproduktion führte. Saison- und witterungsbereinigt stieg die Bauproduktion, und auch der Ausnutzungsgrad der Gerätekapazitäten legte zu; er war mit 65 Prozent sogar um 5 Prozentpunkte größer als im Februar 2005. Im Durchschnitt der Bausparten verlängerte sich die Reichweite der Auftragsbestände.
Bundeshaushalt 2006 und mittelfristige Finanzplanung bis 2009: Stabilisierung der Investitionslinie Verkehr
(brb).- Im Entwurf des Bundeshaushaltes 2006 ist vorgesehen, 9,0 Mrd. Euro in die drei großen Verkehrsträger Bundesfernstraßen, Bundeswasserstraßen und Eisenbahnen des Bundes zu investieren. In den Jahren 2007 bis 2009 sollen es jeweils 8,9 Mrd. Euro sein.
Das Bundeskabinett hat den überarbeiteten zweiten Entwurf des Bundeshaushaltes 2006 verabschiedet. Die Gesamtausgaben sollen leicht auf 261,7 Mrd. Euro steigen, die Investitionen auf 23,2 Mrd. Euro. Der Anteil der Investitionen an den Gesamtausgaben geht damit auf 8,9 Prozent zurück, 2001 waren es noch 11,2 Prozent und 1995 noch 14,5 Prozent. Da die Nettokreditaufnahme mit geplanten 38,3 Mrd. Euro wiederum weit über den Investitionen liegt, wird das Verfassungsgebot, die Neuverschuldung auf die Höhe der Investitionstätigkeit zu begrenzen, einmal mehr verletzt.
Nach wie vor entfällt mit 54 Prozent der größte Anteil der Investitionen auf den Einzelplan 12 des Bundesministeriums für Verkehr, Bauwesen und Städtebau, darunter nahezu alle baurelevanten Investitionen. Nach Konkretisierung des 4,3 Mrd. Euro-Programms zur Verstärkung der Investitionen in die Bundesverkehrswege in den Jahren 2006 bis 2009 (50 Prozent Bundesfernstraßen, 35 Prozent Eisenbahnen des Bundes, 15 Prozent Bundeswasserstraßen) kommt es zu einer Verstetigung der Investitionslinie Verkehr auf einem Niveau von knapp 9 Mrd. Euro. Von 2006 bis 2009 sind folgende jahresdurchschnittlichen Investitionen vorgesehen:
- Bundesfernstraßen: 4,62 Mrd. Euro
- Eisenbahnen des Bundes: 3,54
Mrd. Euro
- Bundeswasserstraßen: 775 Mio. Euro.
Auch wenn die Vorgabe des Bundesverkehrswegeplanes (jahresdurchschnittliche Investitionen von 9,927 Mrd. Euro) nicht ganz erreicht wird, so ist doch vor dem Hintergrund der geplanten Haushaltskonsolidierung und der Rückführung der Nettokreditaufnahme ab 2007 diese Verstetigung als Erfolg zu werten.
Das durchschnittliche Investitionsniveau der Haushaltsjahre 2001 bis 2005 von 9,3 Mrd. Euro wird zwar unterschritten, dieses war allerdings auch durch verschiedene Sonderprogramme (Anti-Stau-Programm, Zukunftsinvestitionsprogramm) gekennzeichnet. Das Investitionsniveau der 90er Jahre von durchschnittlich 8,4 Mrd. Euro wird allerdings deutlich überschritten.
Im Bereich Wohnungswesen und Städtebau sollen die Investitionen im laufenden Jahr leicht, ab 2007 dann relativ deutlich angehoben werden. Dies ist vor allem auf das 5,6 Mrd. Euro-Programm zur Energetischen Gebäudesanierung zurückzuführen, in das auch erhebliche Mittel zur Sanierung von Bundesbauten eingestellt worden sind. Die Bundesprogramme zur Städtebauförderung (einschließlich Stadtumbau) sowie für die soziale Wohnraumförderung werden auf dem bisherigen Niveau weiter geführt. Die Hochbau- und Förderungsmaßnahmen in Bonn und Berlin sind nach dem weitgehenden Abschluss der Baumaßnahmen in Berlin nur noch mit geringen investiven Beträgen in den Haushalt eingestellt.
Beschluss der Wirtschaftsministerkonferenz zu PPP
(brb).- Die Wirtschaftsministerkonferenz hat am 13./14. Dezember 2005 einen Beschluss zum Thema PPP gefasst. Darin wird betont, dass PPP zu spürbaren Kosteneinsparungen führen kann, wenn eine private PPP-Gesellschaft nicht nur für die Investitionsmaßnahmen, sondern auch für den Betrieb eines PPP-Projektes Verantwortung trägt.
Die Wirtschaftsministerkonferenz ist der Auffassung, dass PPP Chancen für den Mittelstand und das Handwerk eröffnen kann. Sie hat die Bundesregierung gebeten, bis zu ihrer nächsten Konferenz über die bisherigen Erfahrungen und über die künftigen Möglichkeiten der Einbindung des Mittelstandes und des Handwerks in PPP-Projekte (Investition und Betrieb) zu berichten. Dabei soll insbesondere auf die Bedeutung einer mittelstandsgerechten Standardisierung des Teilnahmeverfahrens, auf die Durchführung kleinerer PPP-Projekte, auf die Möglichkeiten der Bildung von Arbeitsgemeinschaften und auf die Chancen der Beteiligung des Mittelstandes bei Unter-Auftragsvergaben durch größere private PPP-Gesellschaften eingegangen werden.
Des Weiteren wird auf die Notwendigkeit einer bundesweiten Standardisierung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs zwischen öffentlicher Variante und PPP-Variante hingewiesen, die zu einer erhöhten Rechtssicherheit insbesondere bei der kommunalrechtlichen Beurteilung von PPP-Vorhaben führen und Transaktionskosten verringern könnte.
Bauindustrie zur bautec 2006:
Bauen im Bestand - ein
Wachstumsmarkt
(brb).- Das Segment „Bauen im Bestand“ wird nicht nur in Europa, sondern auch in Deutschland zukünftig noch stärker an Gewicht gewinnen. Vor allem vom 1,4 Mrd. Euro - Programm der Bundesregierung zur Energetischen Gebäudesanierung, das am 1. Februar gestartet wurde, verspricht sich die Deutsche Bauindustrie erhebliche Impulse.
Im Rahmen des Programms der Bundesregierung werden die Zinszuschüsse an die Kreditanstalt für Wiederaufbau auf jährlich 1 Mrd. Euro aufgestockt. Auf Basis von Erfahrungswerten der KfW sei damit zu rechnen, dass für die gesamte Laufzeit von vier Jahren ein Kreditvolumen von 17 Mrd. Euro und ein Investitionsvolumen (einschließlich Eigenanteile der privaten Haushalte und Kredite anderer Finanzinstitute) von bis zu 28 Mrd. Euro angestoßen werden könne.
Gleichzeitig sprach sich die Deutsche Bauindustrie dafür aus, dass künftig die Qualität der Bauausführung wieder eine größere Rolle spielen müsse als der Baupreis, vor allem dann, wenn es um die Sicherheit gehe. Dazu müssten auch die Auftraggeber davon überzeugt werden, dass Bauqualität sich langfristig rechne. Als ersten Schritt habe die Deutsche Bauindustrie daher 2005 mit den öffentlichen Auftraggebern ein nationales Präqualifikationssystem vereinbart. Dies biete den Unternehmen die Chance, ihre eigene Leistungsfähigkeit, Zuverlässigkeit und Fachkunde nachzuweisen. Unternehmen, die sich auf diese Weise präqualifiziert hätten, würden in eine Liste aufgenommen, die öffentlichen Auftraggebern bei der Auswahl der Bieter behilflich sei. Eine erste Liste sei bereits im Internet veröffentlicht worden.
JadeWeserPort. Nach neun Jahren am Ziel
(brb).- Das norddeutsche Logistik-Unternehmen Eurogate, zugleich Europas führende Container-Terminal-Gruppe, hat die Ausschreibung für den Container-Tiefwasserhafen in Wilhelmshaven gewonnen und wird für 40 Jahre die Konzession für den Betrieb des JadeWeserPorts bekommen. Das haben Ministerpräsident Christian Wulff und Wirtschaftsminister Walter Hirche am Mittwoch bekannt gegeben. Wulff bezeichnete diese Entscheidung als ganz besonderen Tag für Niedersachsen und Bremen, die Partner des Projekts. Es handele sich um Norddeutschland größte Infrastrukturvorhaben. Der JadeWeserPort sei die richtige Antwort auf die weltweite Entwicklung der Logistik und der Container-Transporte. „Wir können auch, was andere erfolgreiche Bundesländer können“, sagte er. Es gäbe aber etwas, was die anderen nicht könnten: einen Tiefwasserhafen erfolgreich projektieren. Dieser werde ein starker Impulsgeber für Investitionen und Arbeitsplätze sein. Zunächst erwarte man 2.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze. Wulff betonte ebenso wie die Bremer Wirtschaftssenator Jörg Kastendiek die gute Zusammenarbeit der beiden Länder. Insgesamt wird für das Projekt fast eine Milliarde Euro aufgebracht. 359 Millionen Euro kommen von Eurogate, 600 Millionen Euro von den Ländern. Der Betriebsbeginn ist für 2010 geplant.
Spitzengespräch der deutschen Wirtschaft: Weitere Reformen notwendig!
(brb).- Die sozialen Sicherungssysteme belasten den Faktor Arbeit erheblich und tragen damit maßgeblich zur Beschäftigungskrise bei. Die Wirtschaft fordert deshalb die Bundesregierung auf, ihr Ziel, die Beitragssätze dauerhaft unter 40 Prozent zu senken, im kommenden Jahr umzusetzen und die sozialen Sicherungssysteme durch strukturelle, die Eigenverantwortung stärkende Reformen demografiefest zu machen. Ziel der Gesundheits- und Pflegereform muss eine Abkoppelung der Finanzierung vom Arbeitsverhältnis sein. Überfällig ist insbesondere auch eine beitragssenkende Reform der Unfallversicherung.
Straßenverkehr bleibt tragende Säule des Verkehrssystems
(brb).- In einem kürzlich gegebenen Interview wies der Bundesminister für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen Wolfgang Tiefensee darauf hin, dass Mobilität die Voraussetzung für wirtschaftliches Wachstum sei und die Bundesrepublik mehr Mittel für die Infrastruktur einschließlich der Erleichterung neuer Finanzierungsmöglichkeiten, aber auch verstärkte Förderung von Innovationen und eine Entbürokratisierung insbesondere auch bei der Planung brauche. Deutschland sei Nr. 1 in Europa als Mobilitäts- und Logistikstandort. Verkehrspolitik sei heute auch in ganz wesentlichem Maße Industrie- und Technologiepolitik.
Nach Meinung Tiefensees bleibt der Straßenverkehr sicher auch künftig eine tragende Säule des Verkehrssystems. Dabei setze er den Kurs einer integrierten Verkehrspolitik fort. Das bedeutete, das Verkehrssystem als Ganzes zu stärken.
Der aktuelle Kommentar:
Saison-Kurzarbeitergeld kritisch betrachtet
(brb).- Der nächste Winter kommt bestimmt, und in der Bauwirtschaft gilt dann eine neue Schlechtwetter-Regelung. Fortan haben die Arbeitnehmer im Baugewerbe bei einem witterungsbedingten und unvermeidbaren Arbeitsausfall zwischen den Monaten Dezember und März Anspruch auf ein „Saison-Kurzarbeitergeld“, und ihren Arbeitgebern steht die Erstattung der weiterlaufenden Sozialaufwendungen zu. Mit einer Umlage, welche von den Arbeitgebern und den Arbeitnehmern gemeinsam, wenn auch in unterschiedlicher Höhe aufgebracht, wird die Sache finanziert.
Auf dem Bau ist man einfach wetterabhängig. Bei Temperaturen weit unter dem Gefrierpunkt, bei Schnee und Eis geht meist nichts mehr. Das macht der Branche, die weißgott kein Schönwettergewerbe ist, Winter für Winter zu schaffen. Deshalb ist eine Neuregelung, welche die Arbeits- und Beschäftigungsprobleme der Bauunternehmen und ihrer Mitarbeiter während der schon allzu bald wieder beginnenden kalten Jahreszeit anders als in der Vergangenheit zu entschärfen oder sogar zu lösen versucht, prinzipiell durchaus gutzuheißen. Ob sich die neue Schlechtwetter-Regelung in der rauhen Praxis tatsächlich bewährt, wird die Zukunft zeigen.
Abhängen wird das nicht allein davon, dass die Kosten für die jetzt gefundene Lösung stabil bleiben. Denn Verteuerungen der Winterbau-Umlage können die ohnehin unter Kostendruck stöhnenden Unternehmen der Branche kaum verkraften. Genauso wichtig ist es für die Branche, dass die Flexibilisierung der Arbeitszeit nicht negativ beeinflusst wird. Schließlich wäre es auf längere Sicht vielleicht ohnehin das Beste, wenn man in der Bauwirtschaft mit Hilfe von Jahresarbeitszeitkonten dauerhaft flexible Arbeitszeiten einführen könnte? „Atmende Baustellen“ jedenfalls hätten Schlechtwetter-Regelungen nicht mehr nötig.
Konjunktur Osteuropa
(brb).- Die mittel- und osteuropäischen Länder bleiben weiterhin Europas Wachstumslokomotiven. Das Wiener Institut für Internationale Wirtschaftsvergleiche (WIIW) hat festgestellt, dass die Exporte von Ost nach West sehr stark steigen und dass ihre Prognosen nach oben revidiert werden müssen. Die Verlangsamung des Wachstums fällt geringer aus als befürchtet. Im Jahr 2005 soll die Wirtschaft in den acht neuen EU-Mitgliedsstaaten um satte 4,0 Prozent gewachsen sein, im nächsten Jahr sogar um 4,5 Prozent. In den 15 "alten" EU-Staaten liegt das Wachstum nur bei 1,4 bzw. 2,0 Prozent. Die Entwicklung ist insofern bemerkenswert, weil sie trotz steigender Lohn-Stück-Kosten und der Aufwertung vieler Ostwährungen erfolgt. Die Länder sind recht wettbewerbsfähig, wobei dies gemäß den WIIW darauf zurückzuführen ist, dass Umstrukturierungen der Wirtschaft stattgefunden haben im Hinblick auf eine veränderte Exportstruktur und auf ausländische Investitionen, die die Wirtschaften modernisiert und große Export-Kapazitäten geschaffen haben.
Städte drosseln allmählich ihre Schulden
(brb).- Die 20 größeren Städte in Niedersachsen waren am 31. Dezember vergangenen Jahres mit durchschnittlich 2.092 Euro pro Einwohner verschuldet. Damit haben sich die städtischen Belastungen insgesamt nicht erhöht. Der Hälfte der großen Kommunen ist es gelungen, ihre Gesamtschulden – dazu zählen neben den herkömmlichen Kämmereischulden auch die der rechtlich unselbstständigen kommunalen Betriebe sowie die kurzfristigen Kassenkredite - gegenüber dem Vorjahresstichtag zu senken. Das hat der Bund der Steuerzahler (BdSt) Niedersachsen/Bremen nach Auswertung der Kämmerei-Umfrage am 14. März 2006 in Hannover mitgeteilt. Danach führen die Städte Cuxhaven mit 3.567 Euro je Einwohner, Hannover (3.063 Euro) und Salzgitter (2.956 Euro) die Schuldenrangliste an. Den niedrigsten Stand haben die Städte Garbsen (612 Euro), Nordhorn (990 Euro) und Wilhelmshaven (1.101 Euro). Innerhalb der Schuldenarten hat sich nach Feststellung des BdSt einiges verändert.
Ausbildungsbilanz 2005/2006
(brb).- Die Ausbildungsbereitschaft der deutschen Bauwirtschaft ist trotz eines nach wie vor schwierigen Umfelds vorbildlich. Es waren zum Abschluss des Jahres 2005 mit insgesamt 37.700 Auszubildende im Bauhauptgewerbe, davon 11.000 im ersten Lehrjahr, nur geringfügig weniger Auszubildende als 2004 registriert. Das entspricht einer im Vergleich aller Branchen überdurchschnittlichen Ausbildungsquote von rund fünf Prozent bezogen auf alle Beschäftigten.
Der mit Abstand beliebteste Ausbildungsberuf in Ost- wie Westdeutschland ist der Maurer. Insgesamt 10.100 junge Menschen, darunter 21 Frauen, lassen sich derzeit in einer dreijährigen Stufenausbildung in diesem bauwirtschaftlichen Allround-Beruf ausbilden, gefolgt vom Zimmerer mit rund 6.000 sowie dem Straßenbauer mit rund 3.700 Auszubildenden bundesweit. Die vor kurzem neu angelaufenen Ausbildungsgänge, die mit einem Studium kombinierbar werden können, nehmen derzeit rund 80 Auszubildende wahr.
PPP-Quote von 15 Prozent im Visier
(brb).- Die Bundesregierung will die PPP-Quote in Deutschland – also den Anteil von PPP-Projekten an den öffentlichen Investitionen – an das Niveau anderer Industrieländer heranführen. Das erklärte kürzlich der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesbauminister, Achim Großmann, vor Teilnehmern eines Symposiums des Bundesverbandes der Deutschen Industrie und des Zentralverbandes Elektrotechnik- und Elektronikindustrie zum Thema „Mehr ÖPP – ein Meilenstein der neuen Bundesregierung“ in Berlin. Großmann nannte als Orientierungsgröße eine Quote von 15 Prozent, wie sie sich z. B. in Großbritannien eingespielt habe.
Vier Billionen Euro Geldvermögen
(brb).- Im Jahr 2004 belief sich das Geldvermögen aller in Deutschland ansässigen privaten Haushalte brutto auf 4,06 Billionen Euro. Seit der deutschen Wiedervereinigung hat es sich damit in etwa verdoppelt. Da dem Vermögen Verbindlichkeiten in Höhe von 1,6 Billionen Euro gegenüberstanden, hielten die Haushalte, zu denen in der Finanzierungsstatistik der Deutschen Bundesbank auch Einzelkaufleute und Selbstständige sowie deren Geschäftsguthaben zählen, ein Netto-Geldvermögen von knapp 2,5 Billionen Euro.
Das Geldvermögen je Haushalt stieg im Zeitraum von 1993 bis 2003 durchschnittlich von brutto 28.157 auf 40.300 Euro. Die ostdeutschen Geldvermögen verdoppelten sich von 11.671 auf 23.200 Euro je Haushalt. Im Westen war der Anstieg auf höherem Niveau langsamer, von 32.287 auf 43.500 Euro.
Die Unterschiede zwischen den Haushalten sind groß. Das Geldvermögen von Arbeitslosen erreichte im deutschen Durchschnitt 2003 rund 15.200 Euro. Arbeiterhaushalte hielten ein Bruttovermögen von 24.900 Euro, Angestellte von 41.500 und Selbstständige von 92.600 Euro.
KURZ NOTIERT
(brb).- Im Dezember 2005 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in den alten Bundesländern im Vorjahresvergleich um 22,1 Prozent.
Die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) sanken um 6,0 Prozent. Dagegen stiegen die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 27,0 Prozent.
(brb).- Der Auftragseingang im Bauhauptgewerbe in den alten Bundesländern betrug im Januar 2006 1.965 Mill. EUR und lag damit real um 9,1 Prozent über dem Stand des Vorjahres.
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