Nr. 2/2006
23. Februar 2006
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In dieser Ausgabe u.a.
41. Öffentliche Vortragsveranstaltung der Bauindustrie Die Bauwirtschaft 2006
Über 350 Teilnehmer aus Politik, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung kamen auf Einladung des Bauindustrieverbandes Niedersachsen-Bremen am 7. Februar 2006 in Bremen zur mittlerweile 41. Öffentlichen Vortragsveranstaltung der Bauindustrie zusammen. Das Einführungsreferat des Verbandspräsidenten, Prof. Dr.-Ing. Rolf Warmbold, stand unter dem Thema „Die Bauwirtschaft 2006“.
Nach Aussage Warmbolds besteht für die Bauwirtschaft Anlass zu verhaltenem Optimismus für das Jahr 2006. Die Bundesregierung habe mit ihrem Beschluss, die Verkehrswegeinvestitionen bis zum Jahr 2009 um insgesamt 4,3 Milliarden Euro aufzustocken, ein positives Signal gegeben. Warmbold forderte, die Instrumente der vorläufigen Haushaltsführung zu nutzen, um bereits vor Verabschiedung des Bundeshaushalts Mittel für staatliche Bauinvestitionen im Verkehrswegebereich freigeben zu können.
Auch bei den Bauausgaben der Kommunen könnte sich nach Aussage Warmbolds für 2006 zumindest in den alten Bundesländern eine Trendwende abzeichnen. Nach einer aktuellen Umfrage der Bauindustrie sei zu erwarten, dass die kommunalen Bauausgaben in Westdeutschland um etwa zwei bis drei Prozent zunehmen werden. Ein weiteres Wachstum sei auch bei den PPP-Projekten im kommunalen Hochbau zu erwarten.
Im Wirtschaftsbau seien ebenfalls Stabilisierungstendenzen zu erkennen. Dies gelte zumindest für die alten Bundesländer, also auch für Niedersachsen und Bremen. Hier macht sich nach Ansicht Warmbolds bemerkbar, dass Deutschland mittlerweile zum Logistikstandort Nr. 1 in Europa geworden ist.
Sorgenkind der baukonjunkturellen Entwicklung bleibe auch im Jahr 2006 der Wohnungsbau. Da die Vermietung von Wohnraum derzeit in Deutschland nicht mehr attraktiv sei, zögen Investoren andere Arten der Geldanlage vor.
Warmbold bekräftigte die Forderung der Bauindustrie an die Politik, durchgreifende Maßnahmen einzusetzen, um die Zahl der Erwerbstätigen zu vergrößern und die Sozialversicherungssysteme zu entlasten. Andere Staaten Europas hätten bereits vorgemacht, mit welchen Maßnahmen dies zu bewerkstelligen sei. Diese Forderung sei umso dringlicher als die beschlossene Erhöhung der Mehrwertsteuer um drei Prozentpunkte aller Voraussicht nach zu einem Anstieg der Schwarzarbeit und zu einem Einbruch der Konsumausgaben führen werde, der die Bauwirtschaft als standortgebundenen Wirtschaftszweig im besonderen Maße treffen werde.
Warmbold forderte daher, entweder die Erhöhung der Mehrwertsteuer noch einmal zu überdenken und alternative Lösungen zu suchen, oder aber durch entsprechende Maßnahmen einen Wirtschaftsaufschwung im Inland einzuleiten, der eine Mehrwertsteuererhöhung verkraftbar erscheinen lasse.
Bundesregierung legt Jahreswirtschaftsbericht 2006 vor
(brb).- Die Bundesregierung hat ihre Wachstumsprognose im Jahreswirtschaftsbericht 2006 nach oben korrigiert. Für das laufende Jahr erwartet sie ein Wachstum von 1,4 Prozent und stellt gleichzeitig eine leichte Entspannung auf dem Arbeitsmarkt in Aussicht. Als vorrangiges Ziel nennt der Bericht die Senkung der Sozialbeiträge unter 40 Prozent. Allerdings bleibt weiter offen, wie dieses Ziel erreicht werden soll.
Der Jahreswirtschaftsbericht 2006 benennt nach Ansicht der Deutschen Arbeitgeberverbände zwar die richtigen Ziele, bleibt aber konkrete Konzepte schuldig, wie diese Ziele zu erreichen sind. Das gilt insbesondere für die dauerhafte Senkung der Sozialversicherungsbeiträge unter 40 Prozent und die strukturelle Konsolidierung des Bundeshaushaltes. Zwar kündigt die Bundesregierung unter dem Titel „Reformieren, investieren, Zukunft gestalten – Politik für mehr Arbeit in Deutschland“ konsequente Sparsamkeit, die Vermeidung weiterer Haushaltsbelastungen, umfangreiche Einsparungen auf der Ausgabenseite, einen entschlossenen Subventionsabbau und Einnahmeverbesserungen durch Abbau von Steuervergünstigungen an. Ein konkreter Fahrplan wird aber nicht vorgelegt.
Der Jahreswirtschaftsbericht, der als Stellungnahme der Bundesregierung zum Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung gilt, geht für 2006 von einem Wirtschaftswachstum von 1,4 Prozent aus. Das liegt über der bisherigen Erwartung von 1,2 Prozent und über dem Plus des Jahres 2005 in Höhe von 0,9 Prozent. Anders als in den vergangenen Jahren orientiert sich die Prognose der Regierungskoalition am Prinzip der Vorsicht, was ihre Belastbarkeit erhöht. Wachstumsmotor bleibt der Export. Die Ausfuhren werden auch 2006 kräftig um 6,5 Prozent (2005: 6,2 Prozent), die Einfuhren um 5,5 Prozent (2005: 5 Prozent) steigen.
Die Inlandsnachfrage wird 2006 um 0,7 Prozent kräftiger als im Vorjahr zunehmen. Der private Konsum wird vornehmlich wegen der Vorzieheffekte der geplanten Mehrwertsteuererhöhung 2007 und der Impulse durch die Fußballweltmeisterschaft um 0,3 Prozent steigen. Bei den Bruttolöhnen je Arbeitnehmer erwartet die Bundesregierung einen Anstieg um 0,7 Prozent. Am Arbeitsmarkt rechnet die Bundesregierung ebenfalls mit einer Besserung. So wird im Jahresdurchschnitt ein Rückgang der Arbeitslosenzahl gegenüber dem Vorjahr um 350.000 auf insgesamt 4,51 Millionen erwartet. Damit würde die Arbeitslosenquote auf 10,9 Prozent sinken. Im letzten Jahr lag sie bei 11,7 Prozent. Die Vorgaben des Euro-Stabilitätspaktes wird Deutschland nach Angaben des Berichtes erst 2007 wieder erfüllen.
Neue Partnerschaftsmodelle: Baukompetenz frührer in Planung einbinden!
(brb).- Bauherren, Planer und die bauausführende Wirtschaft müssen wieder enger zusammenarbeiten. Die heute übliche strikte Trennung zwischen Planung und Ausführung birgt zu viel Konfliktpotential zwischen den Vertragsparteien.“ Diese Auffassung vertrat am 24.01.2006 der Vizepräsident der Deutschen Bauindustrie, Dipl.-Ing. Helmut Echterhoff, anlässlich eines Symposiums der Deutschen Bauindustrie zum Thema „Partnering bei Bauprojekten“ in Düsseldorf. Echterhoff plädierte dafür, die bauausführende Wirtschaft möglichst früh in die Projektvorbereitung einzubeziehen. Solche Partnering-Konzepte könnten dazu beitragen, Projekte kostengünstiger, schneller qualitativ besser und für beide Vertragsparteien zufrieden stellender abzuwickeln. Die Philosophie des Partnerings laute: „Kooperation statt Konfrontation“.
Für die Deutsche Bauindustrie ist die frühzeitige Einbindung der Baukompetenz in die Planung die Leitidee des neuen Partnering-Konzepts, erklärte Echterhoff. Darüber hinaus gehe es aber auch um die gemeinsame Festlegung des Bau-Solls, die gemeinsame Festlegung von Projektablaufstrukturen und gemeinsames Projekt-Controlling. Für den Fall auch dann noch verbleibender Meinungsunterschiedes gelte es außergerichtliche Konfliktlösungsmodelle zu vereinbaren. Echterhoff: „Je enger die Projektphasen miteinander verzahnt werden, desto schneller und kostengünstiger kann ein Projekt abgewickelt werden. Je mehr Transparenz in einem Projekt herrscht, umso geringer ist die Gefahr, sich später vor Gericht wieder zu treffen.“
Für den Hauptverband ist die Vorstellung des Partnering-Konzepts Auftakt zu einer Qualitätsoffensive, über die sich die Deutsche Bauindustrie im Wettbewerb mit ihren europäischen Konkurrenten neu positionieren will.
Bundeshaushalt 2006: Späte Verabschiedung soll Investitionen nicht blockieren
(brb).- Der Bundeshaushalt 2006 wird erst Mitte Juli durch den Abdruck im Bundesgesetzblatt Gültigkeit erlangen. Bis dahin gelten die Regeln der vorläufigen Haushaltsführung. Durch Vorgaben aus dem Bundesministerium der Finanzen sowie eine flexible Handhabung der Regeln soll allerdings sichergestellt werden, dass die für 2006 beschlossenen Investitionen im laufenden Jahr komplett umgesetzt werden.
Der Entwurf des Bundeshaushalts 2006 wird Ende Februar vom Bundeskabinett beschlossen. Vom 28. bis 31. März erfolgt die erste Lesung im Deutschen Bundestag, die zweite und dritte Lesung werden vom 19. bis 23. Juni abgehalten. Der Bundesrat dürfte dem Haushalt auf seiner Sitzung am 07. Juli zustimmen. Erst durch den für Mitte Juli geplanten Abdruck im Bundesgesetzblatt erlangt der Bundeshaushalt 2006 dann auch Gesetzeskraft.
Haushaltsrechtlich bedeutet dies für das gesamte erste Halbjahr 2006 eine vorläufige Haushaltsführung. Nach Artikel 111 Grundgesetz, der in § 1 der Bundeshaushaltsordnung konkretisiert wird, sind in diesem Zeitraum bei den Investitionen lediglich “Fortsetzungsmaßnahmen” zulässig, für “neue Maßnahmen” dürfen keine Ausgaben geleistet werden. Nach Aussage des zuständigen Referates im BMF müsste dann in jedem Einzelfall entschieden werden, um welche Art von Investition es sich handelt.
Bei restriktiver Auslegung besteht die Gefahr, dass ein großer Teil der geplanten Bauausgaben des Bundes, die hauptsächlich für Investitionen in die Bundesverkehrswege vorgesehen sind, erst ab der Jahresmitte abfließen könnte. Dadurch könnten Haushaltsreste entstehen, die nicht in das nächste Haushaltsjahr vorgetragen werden dürfen und damit ersatzlos verfallen. Die Deutsche Bauindustrie hat daher die Bundesregierung nachdrücklich aufgefordert, alle Spielräume des deutschen Haushaltsrechtes zu nutzen, um einen kontinuierlichen Investitionsfluss von Beginn des Jahres an sicherzustellen.
Auch die Bundesregierung möchte in jedem Fall dafür Sorge tragen, dass die gegenüber der ursprünglichen Planung aufgestockten Mittel für den Verkehrswegebau auch tatsächlich abfließen. Deshalb hat der neue Bundesfinanzminister Peer Steinbrück für die Investitionen eine große Flexibilität bei der vorläufigen Haushaltsführung angekündigt und dies in einem Haushaltsführungsrundschreiben an alle Bundesministerien bekannt gegeben. Zudem erstreckt sich ein großer Teil der Verkehrswegeinvestitionen regelmäßig über mindestens zwei Haushaltsjahre. In diesen Fällen ist in den Haushalt 2005 bereits ein entsprechender Verpflichtungsrahmen eingestellt worden, auf dessen Basis auch im ersten Halbjahr 2006 Ausgaben geleistet werden dürfen.
Spielräume ergeben sich auch durch Artikel 112 Grundgesetz. Danach sind außerplanmäßige Ausgaben im Fall eines unabweisbaren Bedürfnisses durch den Bundesminister der Finanzen genehmigungsfähig. Im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) geht man deshalb davon aus, im laufenden Jahr die für Investitionen zur Verfügung stehenden Mittel auch komplett ausgeben zu können.
1,4 Milliarden Euro-Programm zur energetischen Gebäudesanierung
(brb).- In ihren Genshagener Beschlüssen vom Januar 2006 hat die neue Bundesregierung vorgesehen, in den Jahren 2006 bis 2009 jährlich 1,4 Milliarden Euro zur energetischen Gebäudesanierung aufzuwenden. Dieses Finanzvolumen ist zwar zu großen Teilen für den Wohnungsbau vorgesehen; allerdings sollen auch Bundesliegenschaften bzw. kommunale Gebäude in das Programm einbezogen werden.
Das vom Kabinett beschlossene Programm besteht aus drei Punkten:
- Die Zinszuschüsse des Bundes an die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) werden von jährlich 360 Millionen Euro auf 1 Milliarde Euro aufgestockt. Die KfW vergibt damit Kredite, die über einen Zeitraum von 10 Jahren gegenüber dem Marktzins um bis zu 2 Prozentpunkte verbilligt werden.
- 120 Millionen Euro pro Jahr sind für die energetische Sanierung von Gebäuden vorgesehen, die sich im Besitz des Bundes befinden. Dieses Programm wird nicht über die KfW organisiert, der Bund beschließt und finanziert die Sanierungsmaßnahmen in Eigenregie.
- Bis zu 275 Millionen Euro jährlich sollen die Steuermindereinnahmen betragen, die sich aus der steuerlichen Anrechenbarkeit von Handwerkerrechnungen (20 Prozent bis zu einer Obergrenze der Rechnungssumme von 3.000 Euro) im Wohnungsbestand ergeben, die der energetischen Gebäudesanierung zuzuordnen sind.
Im Gebäudesanierungsprogramm der KfW werden vorrangig Maßnahmen zur Wärmedämmung der Außenwände und des Daches sowie die Erneuerung von Fenstern und Heizungsanlagen gefördert. Auf Basis von Erfahrungswerten der KfW aus dem laufenden Programm rechnet die Bundesregierung für die gesamte Laufzeit von vier Jahren und den gesamten Zuschuss von 4 Milliarden Euro mit einem dadurch angestoßenen Kreditvolumen von 17 Milliarden Euro und einem (inkl. Eigenkapital der privaten Haushalte und Kredite anderer Finanzinstitute) geförderten Investitionsvolumen von bis zu 28 Milliarden Euro.
Vom Gesamtprogramm sollen bis zu 200 Millionen Euro jährlich für Kommunalkredite zur energetischen Sanierung z. B. von Kindergärten und Schulgebäuden eingesetzt werden. Diese Mittel könnten auch PPP-Schulprojekten zugute kommen. So entfallen z. B. 60 Prozent des Offenbacher Schulsanierungsvolumens auf die energetische Sanierung.
Nach Berechnungen des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung schaffen bzw. sichern Bauinvestitionen von 1 Milliarde Euro rund 20.700 Arbeitsplätze in der Gesamtwirtschaft, davon 11.200 (54 Prozent) in der Bauwirtschaft. Aufgrund der Struktur der Arbeiten dürfte der Beschäftigungseffekt bei der Gebäudesanierung noch größer sein. Damit könnte das Programm bis zu 80.000 Arbeitsplätze in der Bauwirtschaft sichern bzw. neu schaffen.
Der aktuelle Kommentar:
Fairen Wettbewerb durchsetzen
(brb). – Ach, könnte sich der olle Zeus doch wieder in einen Stier verwandeln und wie seinerzeit, als die Welt noch überschaubar war, Europa kurzerhand entführen und für ein Weilchen wenigstens aus dem Verkehr ziehen. Es gibt nicht wenige, die das begrüßen würden, weil ihnen, bei aller Liebe zur EU, viele europäische Vorschriften und Vorhaben auf den Keks gehen. Doch der Chef der einst so geschäftigen griechischen Götter ist müde geworden, verbringt seine Tage in der Abgeschiedenheit des Olymp und mischt sich nicht mehr in das politische Geschehen ein.
Wer Einfluss nehmen will auf die europäische Gesetzgebung, der muss sich deshalb schon selber einiges einfallen lassen, um seine Argumente der mächtigen EU-Kommission und dem stärker werdenden Straßburger Parlament überzeugend nahezubringen. Zum Beispiel in Sachen Dienstleistungsrichtlinie. Mit ihr will die Kommission erreichen, dass fortan jeder aus der Europäischen Union in jedem Land der EU seine Leistungen nach dem sogenannten Herkunftslandprinzip zu den gleichen (billigen) Preisen anbieten darf, die bei ihm zuhause, nicht aber in den Partnerstaaten mit höheren Standards gelten. Auf den künftig geöffneten Märkten im Dienstleistungssektor soll der verschärfte, vielfach vermutlich ruinöse Wettbewerb nach den in Brüssel gehegten Erwartungen mehr Arbeitsplätze schaffen - bei großzügiger Inkaufnahme von gleichzeitigen Arbeitsplatzverlusten in manchen Branchen.
Die Bauindustrie, die von den Eurokraten aus unerfindlichen Gründen dem Dienstleistungsbereich zugeordnet wird, ist wohl der einzige deutsche Wirtschaftszweig, der weiterhin inländische Arbeitsplätze bereitstellen kann. Bauproduktion lässt sich schließlich, anders als die Fertigung von Kühlschränken, Autoteilen und Fernsehgeräten, nicht kurzerhand ins Ausland verlagern. Gegenwärtig schützt das Entsendegesetz die Branche, befristert, noch für einige Zeit, für wenige Jahre. Doch wenn mit der Dienstleistungsrichtlinie das umstrittene Herkunftslandprinzip ohne Einschränkungen und Ausnahmen tatsächlich wie vorgesehen durchgesetzt werden sollte, dann wäre der vermeintliche Dienstleister Bauwirtschaft grob benachteiligt. Das muss verhindert werden, um vermeidbaren Schaden von uns allen abzuwenden.
Bauprognosen 2006: Deutsche Bauindustrie erwartet Stabilisierung im Bauhauptgewerbe
(brb).- Die Deutsche Bauindustrie geht in ihrer neuen Prognose davon aus, im laufenden Jahr beim Umsatz im Bauhauptgewerbe gegenüber 2005 eine “schwarze Null” erreichen zu können. Die Mehrzahl der Wirtschaftsforschungsinstitute erwartet sogar ein reales Wachstum der Bauinvestitionen zwischen 0,4 und 2,0 Prozent.
Die Prognose zeigt ein gespaltenes Bild nach Regionen und Bausparten. Während für Westdeutschland ein Wachstum der Umsätze im Bauhauptgewerbe (volumenmäßig etwa ein Drittel der Bauinvestitionen) von 1 Prozent realistisch erscheint, ist für die neuen Bundesländer ein Ende des baukonjunkturellen Abschwungs noch nicht zu erwarten; die Umsätze dürften um etwa 3 Prozent zurückgehen. Gesamtdeutsch bedeutet dies eine Stabilisierung auf dem Vorjahresniveau von 73,7 Milliarde Euro. Für den Wohnungsbau geht der Hauptverband von einem deutlich abgeschwächten Rückgang von rund 1,5 Prozent aus. Für den Wirtschaftsbau (0,5 Prozent) und den Öffentlichen Bau (1,5 Prozent) wird dagegen ein leichtes Wachstum erwartet.
Die Wirtschaftsforschungsinstitute haben in den letzten Monaten ihre Erwartungen an die Entwicklung der realen Bauinvestitionen im laufenden Jahr deutlich nach oben revidiert. Noch im Herbstgutachten vom 19. November 2005 war die Arbeitsgemeinschaft der sechs Institute (WF) von einem Rückgang um 1,2 Prozent ausgegangen. In den Einzelprognosen aus dem Dezember bzw. Januar wird nun ein Wachstum in unterschiedlicher Größenordnung erwartet; lediglich das Institut für Wirtschaftsforschung Halle hat einen Rückgang um 0,5 Prozent in seine Prognose eingestellt.
Prognose der realen Bauinvestitionen 2006 |
||||||
Bausparten |
WV |
IfW |
RWI |
Ifo |
IWH |
DIW |
Wohnungsbau |
- 2,1 |
1,0 |
|
0,1 |
- 1,1 |
|
Unternehmen |
- 1,0 |
3,5 |
|
0,9 |
- 0,5 |
|
Staat |
2,3 |
3,2 |
|
0,4 |
2,1 |
|
Gesamt |
- 1,2 |
2,0 |
1,3 |
0,4 |
- 0,5 |
0,8 |
Neben unterschiedlichen Wachstumsraten für den Wirtschaftsbau und den Öffentlichen Bau bestimmt vor allem die Einschätzung der Wohnungsbaukonjunktur den Unterschied zwischen der Deutschen Bauindustrie und Wirtschaftsforschungsinstituten. Diese gehen davon aus, dass das Auslaufen der Eigenheimzulage zum Ende des Jahres 2005 zu einem nochmaligen Genehmigungsschub geführt hat, der sich im laufenden Jahr in der Produktion und damit auch in den Investitionen niederschlagen wird. Die Deutsche Bauindustrie ist in dieser Hinsicht skeptischer; sie erwartet keine Genehmigungswelle mehr, wie sie zu den Jahreswechseln 2002/2003 und 2003/2004 zu beobachten war. Auch die Frage, in wie weit Kapitalanleger im Mietwohnungsbau auf den Wegfall der degressiven Abschreibung für Abnutzung (AfA) und den Ersatz durch eine lineare AfA von 2 Prozent für 50 Jahre ab dem 1.Januar 2006 reagieren werden, wird derzeit kontrovers diskutiert.
Uwe Beckmeyer MdB erhält Preis für Bauindustrie Niedersachsen-Bremen 2005
(brb).- Der Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen hat den Preis der Deutschen Bauindustrie Niedersachsen-Bremen 2005 Uwe Beckmeyer, Mitglied des Deutschen Bundestages und früherer Bremer Senator für Häfen, Schifffahrt und Verkehr zuerkannt.
Die Bauindustrie würdigt damit die besonderen Verdienste des Preisträgers um das Bauwesen, insbesondere beim Ausbau von Infrastruktur in Bremen und Bremerhaven.
Der Preis der Bauindustrie Niedersachsen-Bremen ist mit 10.000,00 Euro dotiert. Nach dem Preisinstitut wird der Preisträger diesen Geldbetrag der baurelevanten wissenschaftlichen Forschung zukommen lassen.
KURZ NOTIERT
(brb).- Im November 2005 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in den alten Bundesländern im Vorjahresvergleich um 8,7 Prozent.
Im gleichen Zeitraum sanken die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) um 1,8 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 3,0 Prozent.
In den neuen Bundesländern sank die Zahl der genehmigten Wohnungen im November 2005 im Vergleich zum Vorjahr um 4,0 Prozent.
Die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) erhöhten sich um 59,7 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 60,2 Prozent.
Der Auftragseingang in den alten Bundesländern im Bauhauptgewerbe betrug im November 2005 2.631 Millionen Euro und lag damit real um 11,7 Prozent über dem Stand des Vorjahres.
In den neuen Bundesländern erreichte der Auftragseingang im November 2005 722 Millionen Euro. Im Vergleich zum Vorjahr ergab sich ein Rückgang von real 2,3 Prozent.
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