Nr. 1/2006
26. Januar 2006
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In dieser Ausgabe u.a.
Bauwirtschaft (West): Geschäftsklima verbessert
(brb).- Im westdeutschen Bauhauptgewerbe hat sich das Geschäftsklima nach der jüngsten ifo-Untersuchung etwas verbessert. Die Unternehmen beurteilten im November die aktuelle Geschäftslage zwar ähnlich schlecht wie im Oktober, bezüglich der Geschäftserwartungen für das nächste halbe Jahr war jedoch vorsichtiger Optimismus zu beobachten. Die Auslastung der Gerätekapazitäten betrug – wie im Oktober – 62 Prozent (saison- und witterungsbereinigt), sie übertraf damit den vergleichbaren Vorjahreswert um 4 Prozentpunkte. Die Bautätigkeit wurde auch deutlich weniger behindert als vor einem Jahr. Witterungsbeeinträchtigungen spielten keine Rolle, und der Anteil der Unternehmen, der über Auftragsmängel klagte, sank von 47 auf 33 Prozent. Die Auftragsbestände verharrten im Durchschnitt der Bausparten bei 2,4 Monaten (saison- und witterungsbereinigt); sie waren damit knapp 15 Prozent größer als vor Jahresfrist. Die Beurteilung der Auftragslage durch die Unternehmen verbesserte sich demzufolge auch: „Nur“ 44 Prozent waren mit ihren Auftragsreserven nicht zufrieden (November 2004: 67 Prozent). Nach den Firmenmeldungen zu schließen, konnten die Preise im Berichtsmonat vereinzelt angehoben werden. Mit Blick auf die folgenden Monate gingen die Testteilnehmer davon aus, dass sie sogar vermehrt Preissteigerungen durchsetzen können. Per saldo wollten 28 Prozent der Unternehmen in den nächsten Monaten die Zahl der Mitarbeiter verringern; vor einem Jahr waren es noch 41 Prozent.
Im Hochbau war das Geschäftsklima so „gut“ wie letztmals vor fünf Jahren. Die Urteile zur aktuellen Geschäftslage fielen nicht mehr so schlecht aus wie im Oktober, insbesondere im gewerblichen Hochbau nehmen die kritischen Lageurteile spürbar ab. Die Skepsis bezüglich der künftigen Geschäftsentwicklung verringerte sich; im Wohnungsbau war sogar leichter Optimismus zu registrieren. Bei lebhafter Bauproduktion waren die Geräte etwas besser ausgelastet als im Oktober. Mit 60 Prozent wurde ein Wert erreicht, der im Verlauf der letzten vier Jahre nur wenige Male übertroffen wurde. Die Reichweite der Auftragsbestände ist im Durchschnitt der Hochbausparten um 0,2 Monate auf 2,5 Monate gestiegen; sie war nach wie vor am größten im gewerblichen Hochbau (2,8 Monate), gefolgt vom öffentlichen Hochbau (2,5 Monate) sowie vom Wohnungsbau (2,2 Monate). Vor einem Jahr waren die Auftragspolster der Hochbaufirmen um fast ein Viertel kleiner. Die Auftragsbestände erschienen nur knapp 40 Prozent der Baufirmen als zu klein, im November des vorigen Jahres waren es noch 70 Prozent. Nach den Firmenmeldungen zu schließen, konnten die Preise moderat heraufgesetzt werden. In den nächsten Monaten dürften sich – vor allem im Wohnungsbau – die Spielräume für Preisanhebungen vergrößern.
Im Tiefbau hat sich das Geschäftsklima – nach einer kräftigen Verbesserung im Vormonat – wieder geringfügig eingetrübt. Die Unternehmen bewerteten ihre aktuelle Geschäftslage etwas ungünstiger als im Oktober, und auch der Optimismus in den Erwartungen hat sich abgeschwächt. Bei lebhafter Bautätigkeit kletterte der Ausnutzungsgrad der Maschinenkapazitäten von 61 auf 62 Prozent; er lag damit um 3 Prozentpunkte über dem Wert des Vorjahres. Lediglich 30 Prozent der Tiefbaufirmen berichteten über Behinderungen ihrer Bautätigkeit, vor Jahresfirst waren es noch fast 50 Prozent. Sichtlich geringer waren dabei die Beeinträchtigungen wegen Auftragsmangel (25 nach 33 Prozent) und ungünstiger Witterungsverhältnisse (2 nach 10 Prozent). Die Auftragsreserven schrumpften im Straßenbau von 2,3 auf 2,2 Monate und im sonstigen Tiefbau von 2,6 auf 2,4 Monate. Im Durchschnitt der Tiefbausparten reichten die Auftragsbestände für 2,3 Produktionsmonate (November 2004: 2,2 Monate). Gut die Hälfte der Testfirmen war mit ihrer Auftragssituation nicht zufrieden. Die Firmenmeldungen deuten darauf hin, dass die Preise im November etwa konstant waren. Für die kommenden Monate gingen die Testteilnehmer aber davon aus, dass die Preise heraufgesetzt werden können.
Im Fertigteilhochbau hat sich das Geschäftsklima erneut um einen kleinen Schritt verschlechtert. Die aktuelle Geschäftssituation wurde weniger negativ beurteilt als im Vormonat, in den Erwartungen machte sich allerdings wieder Skepsis breit. Die Geräte waren – wie im Oktober – zu 74 Prozent ausgelastet; vor einem Jahr betrug die Kapazitätsausnutzung nur 67 Prozent. Rund 30 Prozent der Testteilnehmer gaben an, dass die Bautätigkeit durch Auftragsmangel behindert wurde, ein Jahr zuvor berichtete noch knapp die Hälfte über derartige Behinderungen. Die Reichweite der Auftragsbestände stagnierte bei 3,5 Monaten; dem gleichen Wert wie vor einem Jahr. Die Auftragsreserven bezeichneten 27 Prozent der Unternehmen als zu klein, eine leichte Entspannung gegenüber dem Vormonat war aber festzustellen. Den Angaben der Testteilnehmer zufolge konnten die Preise im Berichtsmonat angehoben werden. In den nächsten Monaten dürfte es nach Meinung der Firmen sogar noch größere Spielräume und Preiserhöhungen geben.
Kommunen kürzen Baumaßnahmen
(brb).- Die Deutsche Bauindustrie sieht in der anhaltenden kommunalen Investitionszurückhaltung eine schwere Belastung für den allmählich in Gang kommenden konjunkturellen Stabilisierungsprozess. Nach einer aktuellen Meldung des Statistischen Bundesamtes haben die deutschen Kommunen, die mit einem Anteil von gut 60 Prozent immer noch die bedeutendsten öffentlichen Auftraggeber für Baumaßnahmen sind, in den ersten drei Quartalen 2005 ihre Baumaßnahmen trotz ansteigender Steuereinnahmen um 7,9 Prozent gekürzt.
Die kommunalen Einnahmen sind dagegen in den ersten drei Quartalen 2005 schneller als die Ausgaben gestiegen. Besonders deutlich ist das Plus mit 11,7 Prozent bzw. 1,9 Milliarden EUR bei den Gewerbesteuereinnahmen ausgefallen. Auch 2006 sollen die kommunalen Gewerbesteuereinnahmen nach Meinung der Steuerschätzer nochmals um 900 Millionen EUR zulegen.
Studierendenstatistik Bauingenieurwesen: Rückgang der Absolventenzahlen beschleunigt sich
(brb).- „Der noch 2003/2004 zu verzeichnende leichte Abwärtstrend bei den Studienanfängern im Bauingenieurwesen hat sich nicht bestätigt. Die Gesamtzahl aller Studierenden im Fach Bauingenieurwesen ist erneut um 9,1 Prozent auf 31.000 zurückgegangen.“ Mit diesen Worten kommentierte Dr.-Ing. Klaus-Dieter Ehlers, Vizepräsident Technik der Deutschen Bauindustrie, die jetzt vorgelegte Studierendenstatistik 2004/2005 seines Verbandes. Ehlers verwies darauf, dass parallel zur Halbierung der Baubelegschaften in den vergangenen zehn Jahren auch die Zahl der Studienanfänger im Bauingenieurwesen an deutschen Hochschulen gegenüber 1995 um 50 Prozent gesunken ist. „Betrachtet man das „Team vom Bau“ – d.h. vom gewerblichen Mitarbeiter bis hin zum leitenden Ingenieur alle am Bau Beteiligten – so kann 2005 kein zufrieden stellendes Jahr sein“, so Ehlers weiter.
Aktuell werden 5.900 Neueinschreibungen für das Sommersemester 2004 und das Wintersemester 2004/2005 ausgewiesen. Das bedeutet einen Rückgang um 13 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Bei den aktuellen Studentenabbrecherquoten von 58 Prozent an Universitäten und 32 Prozent an Fachhochschulen wird ein deutlicher Rückgang der Absolventenzahlen bis 2009 erwartet. Laut Statistik hat sich dieser Rückgang bereits jetzt stark beschleunigt. Nur rund 4700 weniger Absolventen haben die Hochschulen im Zeitraum 2004/2005 verlassen. Ehlers befürchtet, dass dieser Wert mittelfristig auf unter 3.500 sinken wird.
Im Zuge des Bologna-Prozesses werden immer mehr Studiengänge des Bauingenieurwesens auf die Abschlüsse Bachelor und Master umgestellt, die mit Regelstudien 3 ½ bzw. 5 Jahren zu erreichen sind. Insgesamt 1.400 Studierende haben sich bereits in Bachelorstudiengänge eingeschrieben. Das sind rund 5 Prozent der Studierenden von 30.000 im Fach Bauingenieurwesen. Die Zahl der Bachelorabsolventen ist bisher verschwindend gering. Mit Spannung erwartet die Bauindustrie daher ab 2008 die tatsächlichen Studienzeiten des Bachelors, nachdem die tatsächlichen Studienzeiten beim Diplom mit durchschnittlich 10 Semestern an Fachhochschulen und 14 Semestern an Universitäten unverändert hoch liegen.
Auch ist es bisher nicht gelungen, verstärkt Frauen für den Beruf des Bauingenieurs zu begeistern. Der Anteil studierender weiblichen Geschlechts liegt nach wie vor bei 17 Prozent an Fachhochschulen bzw. 22 Prozent an Universitäten.
Bauindustrie kritisiert kommunale Investitionszurückhaltung
(brb).- Die deutschen Städte und Gemeinden sollten ihre Steuereinnahmen stärker dazu nutzen, um den eklatanten kommunalen Investitionsstau abzubauen. Es dürfe nicht länger zugesehen werden, wie Straßen, Schulen und Abwasserleitungen auf Verschleiß betrieben werden. Mit diesen Worten kommentierte der Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie, Rechtsanwalt Michael Knipper, eine Meldung des Statistischen Bundesamtes, nach der die deutschen Kommunen in den ersten drei Quartalen 2005 ihre Ausgaben für Baumaßnahmen trotz wieder sprudelnder Steuereinnahmen um 7,9 Prozent gekürzt haben. Für die deutsche Bauwirtschaft sei die anhaltende kommunale Investitionszurückhaltung zudem eine schwere Belastung für den allmählich in Gang kommenden konjunkturellen Stabilisierungsprozess. Immerhin seien die Kommunen mit einem Anteil von gut 60 Prozent immer noch die bedeutendsten öffentlichen Auftraggeber für Baumaßnahmen.
Die kommunalen Investitionsetats dürften bei wieder steigenden Steuereinnahmen nicht länger als „Spardose der Nation“ missbraucht werden, warnte die Deutsche Bauindustrie. Immerhin seien die kommunalen Einnahmen in den ersten drei Quartalen 2005 schneller als die Ausgaben gestiegen. Besonders deutlich sei das Plus mit 11,7 Prozent bzw. 1,9 Milliarden Euro bei den Gewerbesteuereinnahmen ausgefallen. Die Unternehmen zahlen wieder mehr Gewerbesteuer in die kommunalen Kassen ein. Im Gegenzug haben sie auch ein Anrecht darauf, dass die Kommunen ihnen eine leistungsfähige bauliche Infrastruktur zur Verfügung stellen, so die Bauindustrie
Auch 2006 sollen die kommunalen Gewerbesteuereinnahmen nach Meinung der Steuerschätzer nochmals um 900 Millionen Euro zulegen. Die Bauindustrie appelliert deshalb an die Kommunen, diese zusätzlichen Spielräume für eine „kommunale Investitionswende“ zu nutzen. Blieben die Kommunen allerdings bei ihrer restriktiven Investitionspolitik, sei das von der Bauindustrie wie auch von wirtschaftswissenschaftlichen Forschungsinstituten für 2006 prognostizierte Umsatzplus im öffentlichen Bau gefährdet. Die Bauindustrie forderte aber auch die Bundesländer auf, den Kommunen nicht in den Rücken zu fallen. Die Länder hätten ihre investiven Zuweisungen an die Städte und Gemeinden in den ersten drei Quartalen um weitere 3 Prozent zusammengestrichen. Dieser Vorgang dürfe sich 2006 nicht wiederholen.
Die kommunalen Bauausgaben sind zwischen 1992 und 2004 um 42 Prozent auf 15,4 Milliarden Euro zurückgegangen. Nach einem Absturz der kommunalen Bauausgaben um mehr als 11 Milliarden Euro seit 1992 könnten sich die Kommunen ihrer Verpflichtung zum sachgerechten Erhalt und Ausbau ihrer Infrastruktur nicht länger entziehen.
Der aktuelle Kommentar:
Noch siegt die Einsicht nicht
(brb) .- Die Bundesregierung hat sich auf ein Investitionsprogramm verständigt. 25 Milliarden Euro, verteilt auf die nächsten vier Jahre, wollen die Berliner Koalitionsparteien zur Ankurbelung der Wirtschaft ausgeben. Beim näheren Hinschauen zeigt sich, das sind allenfalls zwei, drei Tropfen auf den berühmten heißen Stein. Nichts Halbes mithin und schon gar nichts Ganzes.
Dennoch gibt das Programm Anlass zu Hoffnung. Der Bundesregierung scheint bewusst geworden zu sein, wie dringend notwendig trotz der beängstigenden Haushaltsschwierigkeiten die Verstärkung öffentlicher Investitionen ist. Wenn sich daraus eine zielgerichtet andere Politik ergeben sollte, welche den lange Zeit sträflich vernachlässigten Investitionen Vorrang gibt vor Konsumausgaben, sogar vor neuen familienpolitischen Beglückungen, dann wäre das mehr wert als das gesamte 25- Milliarden-Euro-Programm.
Für diese zielgerichtet andere, bessere Politik ist allerdings Eile geboten. Denn wegen der alten Versäumnisse ist bei den Investitionen allein der Nachholbedarf mittlerweile turmhoch angewachsen. Straßen, die nicht sachgemäß unterhalten wurden, dürfen nicht verkehrsgefährdende Rüttelstrecken bleiben. Brücken, um deren Innenleben sich zu lange niemand kümmerte, müssen saniert werden. Vom baulichen Zustand von Schulen und Universitäten gar nicht erst zu reden.
Aber wer wollte in den vergangenen Jahren schon die Warnung hören, es sei grundverkehrt und teurer zudem, bei den Investitionen, am falschen Ende also sparen zu wollen? Bund, Länder und Kommunen sind gleichermaßen in der Pflicht, die Unzulänglichkeiten zu beseitigen, welche von ihnen zu verantworten sind. Beim Investieren geht es um die Zukunft, das Programm der Bundesregierung ist nicht mehr, aber auch nicht weniger als ein kleiner Anfang.
Infrastrukturfinanzierung für den Straßenbau
(brb).- In Wirtschaft und Wissenschaft mehren sich Stimmen, die die neue Regierung zu einer Reform der Infrastrukturfinanzierung drängen. So plädiert der Kölner Verkehrswissenschaftler Herbert Baum dafür, das Geld aus der Lkw-Maut direkt in die Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft fließen zu lassen. Die Finanzierung der Bundesfernstraßen soll aus dem Bundeshaushalt herausgelöst werden. Die Bauindustrie und die Automobilproduzenten sind gleicher Meinung. Die Wissenschaft wendet sich dagegen, dass die Politik die Mittel für die Infrastruktur je nach Haushaltslage hin- und herschiebt. Die Mauteinnahmen müssten ohne Umweg in den Neubau, den Ausbau und die Erhaltung der Fernstraßen fließen. Zusätzlich soll ein Anteil von etwa fünf bis sechs Milliarden Euro der Mineralölsteuereinnahmen von insgesamt 14 Milliarden Euro gezielt für die Fernstraßen zur Verfügung gestellt werden. Das Geld müsse weitgehend dem Zugriff des Finanzministers entzogen werden. Man könnte es als eine Art Pkw-Maut betrachten.
Die Deutsche Bauindustrie hält eine Umstellung von der Haushalts- zur Nutzerfinanzierung dringend für erforderlich, um private Investoren für den effizienten Ausbau und Betrieb des Fernstraßennetzes zu gewinnen und so den Investitionsstau im deutschen Fernstraßennetz aufzulösen. Für diese Lösung spricht sich auch das von dem Weimarer Infrastrukturexperten Hans-Wilhelm Alfen verfasste Gutachten im Auftrag der Bauindustrie aus.
Krankenhäusern fehlen 50 Milliarden Euro
(brb).- Viele Krankenhäuser veralten nach Ansicht der Deutschen Krankenhausgesellschaft, weil die Länder ihren Investitionsverpflichtungen nicht nachkommen. Nach einer Studie des Deutschen Krankenhausinstituts liegt der Investitionsstau inzwischen bei 50 Milliarden Euro. Seit 1995 sind die Investitionen der Länder um fast 38 Prozent auf 2,7 Milliarden Euro in 2005 gesunken. Nur Hessen und Schleswig-Holstein haben ihre Investitionen erhöht.
BFH zur Bilanzierung unfertiger Verlustbauten
(brb).- Mit seiner Entscheidung vom 7. September 2005 zur Bilanzierung unfertiger Verlustbauten hat der Bundesfinanzhof für klare bilanzrechtliche Verhältnisse gesorgt. Danach wird die Möglichkeit zur Teilwertabschreibung nicht durch das Verbot der Drohverlustrückstellungen begrenzt, sondern ist hinsichtlich des gesamten Verlustes aus dem noch nicht abgewickelten Bauauftrag zulässig. Bei Verlustbauten könne das steuerliche Ergebnis auf dem Wege der Teilwertabschreibung unmittelbar gemindert werden; eine Besteuerung von Scheingewinnen werde vermieden.
Der BFH stellt klar, dass die im Rahmen eines schwebenden Geschäftes hergestellten unfertigen Verlustbauten nach den Grundsätzen der so genannten retrograden Bewertung auf die gegenüber ihren Herstellungskosten niedrigeren Teilwerte abzuschreiben sind. Dabei sind die gesamten aus dem Bauauftrag drohenden Verluste – lediglich begrenzt auf die Höhe der aktivierten Herstellungskosten – voll zu berücksichtigen. Die Teilwertabschreibung hat somit gegenüber der Verlustrückstellung Vorrang. Die Verlustrückstellung greift nur insoweit, als nach Abschreibung kein Aktivwert für das entsprechende Wirtschaftsgut mehr vorhanden ist.
Die Finanzverwaltung hatte 1997 die Teilwertabschreibung unfertiger Verlustbauten im Zusammenhang mit der Abschaffung der Drohverlustrückstellungen auf dem Verwaltungsweg – ohne gesetzliche Grundlage – eingeschränkt. Eine Teilwertabschreibung für unfertige Bauten komme nur insoweit in Betracht, als sich die Unterdeckung der Aufwendungen am Bilanzstichtag bereits anteilig realisiert habe.
(brb).- Die Deutsche Bahn AG nimmt 2005 fast 300 Millionen Euro Bundesgelder nicht in Anspruch. Das hat der Parlamentarische Staatssekretär beim Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Stadtentwicklung Achim Großmann dem FDP-Bundestagsabgeordneten Horst Friedrich Anfang Dezember 2005 mitgeteilt. Der Bund hatte 2005 3,427 Milliarden Euro für die DB AG vorgesehen. Diese verzichtete auf 168 Millionen Euro. Anfang Dezember zeichnete sich ab, dass weitere 115 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen werden.
Die von der DB AG nicht genutzten Mittel sind im Bundesfernstraßenbau eingesetzt worden. Allerdings ist die Umleitung so spät erfolgt, dass nicht in jedem Fall sichergestellt werden kann, dass diese Mittel vollständig in diesem Jahr verausgabt werden. Ein verlässlicheres Verhalten der DB AG wäre für die Infrastrukturinvestitionen des Bundes vorteilhaft, da die Mittel so frühzeitig in den dafür vorgesehen Bereichen eingesetzt werden können.
Mehr Wachstum
(brb).- Mit der Erhöhung der degressiven Abschreibung für bewegliche Investitionsgüter, der energetischen Gebäudesanierung und der Absetzbarkeit von Handwerksleistungen in privaten Haushalten will die neue Bundesregierung für zusätzliches Wachstum sorgen. Auf dem Weg zu einer grundlegenden Unternehmenssteuerreform sollen zeitlich begrenzt bis zum 31. Dezember 2007 die Abschreibungsbedingungen entsprechend dem Stand vor dem Jahr 2000 verbessert werden. Bei den privaten Aufwendungen für Erhaltungs- und Modernisierungsmaßnahmen im Haushalt wollen die Regierungsparteien die steuerliche Abzugsfähigkeit auf die Arbeitskosten beschränken und damit erreichen, dass die Regelungen noch zielgenauer der Förderung arbeitsintensiver Dienstleistungen und der Bekämpfung der Schwarzarbeit dient.
KURZ NOTIERT
(brb).- Im September 2005 stieg die Zahl der genehmigten Wohnungen in den alten Bundesländern im Vorjahresvergleich um 12,2 Prozent.
Im gleichen Zeitraum erhöhten sich die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) um 10,7 Prozent und die für öffentliche Gebäude (in cbm) um 19,2 Prozent.
In den neuen Bundesländern sank die Zahl der genehmigten Wohnungen im September 2005 im Vergleich zum Vorjahr um 5,1 Prozent.
Die Baugenehmigungen für Wirtschaftsgebäude (in cbm) gingen um 48,3 Prozent zurück, die für öffentliche Gebäude (in cbm) erhöhten sich um 70,6 Prozent.
Im Dezember 2005 sank die Zahl der Arbeitslosen mit bauhauptgewerblichen Berufen in den alten Bundesländern im Vergleich zum Vorjahresmonat um 12,6 Prozent auf 124.105.
Die Zahl der Arbeitslosen mit bauhauptgewerblichen Berufen in den neuen Bundesländern betrug im Dezember 2005 131.628. Sie lag damit um 15,8 Prozent unter dem Stand des Vorjahres.
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